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12.11.2008
Rechtsanwälte Felser

Michael W. Felser

Rechtsanwalt
Uhlstraße 19 - 23
50321 Brühl



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Telefax :+49 2232 945040 50

Scheinselbständigkeit bei IT Berater?

Eigentlich könnte man denken, als Consultant ist man raus aus der Problematik Scheinselbständigkeit. Im IT Bereich wiegen sich viele in trügerischer Sicherheit, häufig nur wegen fehlender Prüfung der Rechtslage. Ein als IT-Consultant nebenberuflich tätiger promovierter Hochschullehrer soll nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung scheinselbständig sein. Darauf gekommen ist die DRV durch ein selbst eingeleitetes Statusfeststellungsverfahren (Anfrageverfahren). Die Anhörung war eine reine Formalie. Der Bescheid wiederholte stereotyp die bereits in der Anhörung geäusserten Gründe für eine Sozialversicherungspflichtigkeit. Dabei wurden die Argumente und eindeutigen vertraglichen Regelungen ignoriert. Bescheid und Vertrag scheinen aus unterschiedlichen Filmen zu stammen. Mal sehen ob die umfangreiche Widerspruchsbegründung die DRV zur Würdigung der Tatsachen und sodann zum Einlenken bewegt. Grund zum diesbezüglich Optimismus besteht allerdings angesichts der Handhabung im Anfrageverfahren nicht. In jedem Fall wäre eine sachkundige Begleitung schon vor der Einleitung des Statusfeststellungsverfahrens angezeigt gewesen.

Michael W. Felser

Rechtsanwalt

Felser Rechtsanwälte und Fachanwält


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