Liegt Scheinselbständigkeit, also eine abhängige Beschäftigung vor, besteht in der Regel auch seit Beginn der Beschäftigung ein Arbeitsverhältnis, so dass die Betriebszugehörigkeit (Beschäftigungszeit) rückwirkend anerkannt werden muss. Dies geschieht aber nicht automatisch durch die Feststellungen der DRV oder das Sozialgericht. Dann muss – wenn der Auftraggeber / Arbeitgeber sich weigert – eine sog. Statusklage vor dem Arbeitsgericht erhoben werden mit dem Antrag, die Betriebszugehörigkeit bzw. Beschäftigungszeit durch das Arbeitsgericht feststellen zu lassen.

Die Betriebszugehörigkeit bzw. Beschäftigungszeit hat Auswirkungen auf die Dauer der Kündigungsfrist, die betriebliche Altersversorgung u.U. auf weitere Ansprüche, z.B. die Eingruppierung / Vergütung und die Dauer des Jahresurlaubs.

Bei der Telekom haben wir die Anerkennung der Betriebszugehörigkeit bzw. Beschäftigungszeit für selbständige Berater in aussergerichtlichen Verhandlungen und in einem Fall durch ein Verfahren vor dem Arbeitsgericht durchsetzen können.

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