Ableser

Die DRV hält Ableser, insbesondere Zählerableser und Stomableser für scheinselbständig, lediglich beim Wärmedienstableser hält sie beides für möglich.

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Veröffentlicht am: 22. September, 2015 von Michael W. Felser
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Aerobic Trainer

Aerobic Trainer, die in einem Fitnesstudio Kurse geben, dürften als rentenversicherungspflichtige Selbständige oder unter bestimmten Umständen sogar als  Scheinselbständige anzusehen sein.

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Veröffentlicht am: 14. September, 2015 von Michael W. Felser
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Alleingeschäftsführer

Der Alleingeschäftsführer in einer GmbH ist nicht automatisch sozialversicherungsfrei. Fremdgeschäftsführer sind in der Regel sozialversicherungspflichtig beschäftigt, nur Gesellschafter-Geschäftsführer mit einer Mehrheitsbeteiligung oder einer in der Satzung verankerten Sperrminorität oder einem Vetorecht sind nach neuster Rechtsprechung des Bundessozialgerichts noch sozialversicherungsfrei.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Alleinvertretungsbefugnis

Auch wenn der Geschäftsführer einer kleineren GmbH alleinvertretungsberechtigt ist, d.h. vom Selbstkontrahierungsverbot befreit ist und über eine Alleinvertretungsbefugnis verfügt, führt dies nicht zur Sozialversicherungsfreiheit seiner Beschäftigung als GmbH-Geschäftsführer. Position der DRV zur Alleinvertretungsbefugnis Die Alleinvertretungsberechtigung und die Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot nach § 181 BGB sind bei kleineren GmbH nicht untypisch und sprechen deshalb nicht zwingend …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Amateursportler

Amateursportler können ehrenamtlich, selbständig oder scheinselbständig tätig sein. Position der DRV zum Amateursportler Amateursportler können zwar grundsätzlich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zu ihrem Verein stehen. Ein solches liegt jedoch dann nicht vor, wenn die für den Trainings- und Spieleinsatz gezahlten Vergütungen die mit der Tätigkeit zusammenhängenden Aufwendungen der Amateursportler nur unwesentlich übersteigen (BFH-Urteil vom 23.10.1992 …

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Veröffentlicht am: 22. September, 2015 von Michael W. Felser
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Amnestie

Früher gewährte der Gesetzgeber allen Auftraggebern, die innerhalb des ersten Monats nach Beschäftigungsaufnahme ein Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV einleiteten, als „Belohnung“ eine Amnestie, also Befreiung von der Sozialversicherungspflicht, bis das Ergebnis der Klärung rechtskräftig feststand. Das ist ein Rechtsirrtum, denn nur die Fälligkeit des Beitrags ist bis zur rechtskräftigen Entscheidung hinausgeschoben. Kleine Amnestie …

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Anfrageverfahren

Beim sozialversicherungsrechtlichen Anfrageverfahren unterscheidet man das freiwillige  und das obligatorische Anfrageverfahren. Es dient der Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Selbständigen (freiwilliges Anfrageverfahren), GmbH-Geschäftsführern und mitarbeitenden Angehörigen (obligatorisches Anfrageverfahren). Das Anfrageverfahren wird auch als Statusfeststellungsverfahren bezeichnet. Es ist in § 7a Sozialgesetzbuch IV geregelt. Es wird bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin eingeleitet. …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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Anhaltspunkte

Anhaltspunkte für Scheinselbständigkeit, siehe dazu unter Merkmale, Indizien, Kriterien, Kriterienkatalog oder Checkliste.

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Veröffentlicht am: 25. März, 2016 von Michael W. Felser
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Anhörung

Im Anfrageverfahren (Statusfeststellungsverfahren) vor der Clearingstelle, aber oft auch im Rahmen einer Betriebsprüfung, findet vor der Entscheidung durch Bescheid eine schriftliche Anhörung statt.  Nach § 24 SGB X ist, bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Den …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Anrufungsauskunft

Um den steuerrechtlichen Status des Beschäftigten zu  klären, kann der Auftraggeber beim Finanzamt eine Anrufungsauskunft einholen.

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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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