BAG

BAG ist die Kurzbezeichnung für das Bundesarbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht ist das höchste deutsche Arbeitsgericht. Die Urteile sind für das Arbeitsrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Arbeitsgerichtsbarkeit gibt es drei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Arbeitsgericht (ArbG), das jeweilige Landesarbeitsgericht und das Bundesarbeitsgericht (BAG).

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Bauhelfer

Bauhelfer, also einfache Hilfskräfte auf einer Buastelle, dürften in der Regel als Arbeitnehmer und damit bei selbständiger Beschäftigung  als scheinselbständig anzusehen sein.

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Bauingenieur

Die Tätigkeit als Bauingenieur kann je nach den Umständen der Beschäftigung selbständig (d.h. sozialversicherungsfrei oder als arbeitnehmerähnlicher Selbständiger rentenversicherungspflichtig) oder als abhängige Beschäftigung, d.h. sozialversicherungspflichtig, anzusehen sein. Wann ein Bauingenieur scheinselbständig ist Leider haben sich in den wenigen Entscheidungen der Gerichte zu vergleichbaren Berufe keine einheitlichen Kriterien für ein Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung zu einer …

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Veröffentlicht am: 14. Februar, 2016 von Michael W. Felser
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Bauleiter

Bauleiter können auf einer Baustelle sowohl als Selbständige als auch als sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer tätig sein.

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Befreiung

Befreiung von der Rentenversicherung bzw. Rentenversicherungspflicht, möglich nur unter engen Voraussetzungen oder zugunsten eines Versorgungswerks (Ärzteversorgung, Anwaltsversorgung), siehe auch bei BfA-Befreiung oder DRV-Befreiung. Befreiung als Existenzgründer Selbständige Existenzgründer mit einem Auftraggeber können sich in den ersten drei Jahren der Beschäftigung auf Antrag von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Diese Möglichkeit kann auch bei Aufnahme einer zweiten …

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Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
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Befristeter Vertrag

Ein befristeter Vertrag ist die Regel bei der Beschäftigung von Selbständigen. Oft bezieht sich die Befristung auf die Dauer eines Projektes (Projektarbeit) oder der Vertrag wird mit bestimmter Dauer geschlossen, häufig auf ein Jahr befristet. Wurde der Scheinselbstständige mit einem befristeten Vertrag beschäftigt, muss er gegen die Beendigung in einer Frist von drei Wochen Klage …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Befristung

Befristung

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Veröffentlicht am: 8. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Beitragsschätzung

Beitragsschätzung: Bei Scheinselbständigkeit können die Beiträge für die Sozialkassen (Urlaubskasse) geschätzt werden. Die Höhe von Urlaubskassenbeiträgen ist gem. § 287 Abs. 2 ZPO zu schätzen, wenn der Anspruch dem Grunde nach gerechtfertigt und eine nachträgliche Berechnung nicht möglich ist (vgl. BAG Urteil vom 02. August 2006 – 10 AZR 688/05 – NZA-RR 2007, 279). Voraussetzung …

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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Berater

Berater (Consultants) können trotz Freiberufler-Status als arbeitnehmerähnliche Selbständige rentenversicherungspflichtig sein oder sogar scheinselbstständig. Während eine Scheinselbständigkeit jedenfalls für Nachforderungen in der Vergangenheit den Auftraggeber trifft, führt eine Einordnung als arbeitnehmerähnlicher Selbständiger oder rentenversicherungspflichtiger Selbständiger zu Nachforderungen gegenüber dem formal Selbständigen. Berater als arbeitnehmerähnlichger Selbständiger Wer im wesentlichen (5/6-Regelung) im Kalenderjahr nur für einen Auftraggeber tätig …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Beratervertrag

Auch ein Beratervertrag schützt vor Scheinselbständigkeit nicht zwingend. Wann Berater selbständig, scheinselbständig oder rentenversicherungspflichtig sind. Berater mit nur einem Auftraggeber, die keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, sind als arbeitnehmerähnliche Selbständige rentenversicherungspflichtig. Bei weisungsabhängiger Eingliederung in die betriebliche Organisation des Auftraggebers droht – auch bei mehreren Auftraggebern – Scheinselbständigkeit. Beratervertrag, Beratungsvertrag, Kundenschutz, Wettbewerbsverbot, Kündigungsfrist, Unternehmensberater, IT-Berater

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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