Datenschutz

Auch die Deutsche Rentenversicherung muss bei der Datensammlung, Datenverarbeitung und -speicherung den Datenschutz beachten. Wir sind der Meinung, dass zahlreiche Fragen in den Fragebögen der Deutschen Rentenversicherung nicht erforderlich sind und damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzen. Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten in Bearbeitung Antwort des Datenschutzbeauftragten in Bearbeitung  

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Veröffentlicht am: 7. März, 2016 von Michael W. Felser
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Definition

Eine allgemeingültige Definition für den Begriff „Scheinselbständigkeit“ gibt es nicht. Am ehesten lässt sich Scheinselbständigkeit als Beschäftigung definieren, bei der nur formal eine Selbständigkeit praktiziert wird, tatsächlich aber eine sozialversicherungsrechtliche abhängige Beschäftigung oder ein arbeitsrechtlicher Arbeitnehmerstatus oder steuerrechtlich eine Arbeitnehmereigenschaft vorliegt. Definition von Scheinselbständigkeit im Steuerrecht, Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht Wer sozialversicherungsrechtlich scheinselbständig ist, kann trotzdem steuerrechtlich …

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Veröffentlicht am: 18. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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Deutsche Rentenversicherung

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) ist anders als früher, als die Krankenkassen prüften, für die Betriebsprüfung allein zuständig.

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Dienstvertrag

Wann ein Dienstvertrag, Dienstleistungsvertrag, Arbeitsvertrag, Auftrag, Werkvertrag vorliegt und wonach sich die Abgrenzung richtet.

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Dozent

Ein Dozent kann auch bei Vereinbarung von Honorar als Entgelt (Honorardozent) gleichwohl sozialversicherungspflichtig oder selbständig, aber rentenversicherungspflichtig beschäftigt sein, auch im Nebenjob. Nach § 2 Nr. 1 SGB VI sind selbständige Lehrer, zu denen auch Dozenten zählen, rentenversicherungspflichtig, sofern sie keine eigenen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen. Dozenten können darüber hinaus scheinselbständig sein, wenn die von der …

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Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
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DRV

In der DRV (Abkürzung für Deutsche Rentenversicherung) wurden die BfA und die LVA zusammengefasst. Die Hauptverwaltung sitzt in Berlin. Die Clearingstelle, bei der Statusfeststellungsverfahren (freiwilliges Anfrageverfahren bei Selbständigen und obligatorisches Anfrageverfahren bei GmbH-Geschäftsführer und mitarbeitenden Familienangehörigen) beantragt werden können bzw. im zweiten Fall müssen, ist ebenfalls eine Einrichtung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) in Berlin.

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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DRV Formular C0033

Das DRV Formular C0033 ist die Anlage zum Statusfeststellungsantrag für mitarbeitende Angehörige (V0027) und ein Fragebogen der DRV. Bedeutung des DRV Formular C0033 Bei der Einstellung von Geschäftsführern und mitarbeitenden Angehörigen ist nach § 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV ein obligatorisches Statusfeststellungsverfahren (Anfrageverfahren) vorgesehen. Mit dem Formular bzw. Fragebogen C0033 stellt die Deutsche …

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Veröffentlicht am: 1. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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DRV-Befreiung

Eine DRV-Befreiung (siehe auch bei „BfA-Befreiung“) gibt es nicht. Gemeint ist die erfolgreiche Durchführung eines Statusfeststellungsverfahren oder die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht als Selbständiger. Während das Statusfeststellungsverfahren nur vor Scheinselbständigkeit bei dem Auftraggeber, der Beteiligter des Clearingverfahrens war, schützt und nicht insgesamt, also bei anderen Auftraggebern, führt die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nur zu ebendieser …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Durchsuchung

Die Durchsuchung von Geschäftsräumen und Privaträumen wegen des Verdachts, Scheinselbständige zu beschäftigen, nimmt seit einigen Jahren deutlich zu. Wir so oft erlassen Amtsrichter auf Antrag der Staatsanwaltschaft viel zu leicht einen Durchsuchungsbeschluß, einen schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre. Was tun bei Durchsuchung? Bei der Durchsuchung ist vor allem wichtig, sich den Durchsuchungsbeschluß aushändigen zu lassen …

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Veröffentlicht am: 30. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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