Fachanwalt

Den Fachanwalt für Scheinselbständigkeit* gibt es leider nicht, und auch nur wenige spezialisierte Anwälte bundesweit. Kein Fachanwalt, aber Spezialist bzw. spezialisierter Anwalt Rechtsanwalt Felser ist als Betreiber der Webseite Scheinselbstaendigkeit.de allerdings seit 1997 auf das Thema Scheinselbständigkeit spezialisiert, also zu einem Zeitpunkt, als die ersten Diskussionen zum zwei Jahre später (1999) in Kraft getretenen Gesetz …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Fahrer

Fahrer können sowohl selbständig als auch als Arbeitnehmer tätig sein. Selbständige Fahrer ohne eigenes Fahrzeug werden von der DRV allerdings in der Regel als scheinselbständig angesehen. Das gilt für Busfahrer, Kurierdienstfahrer, Auslieferungsfahrer, Bringdienste, Labordienstfahrer, Mietwagenfahrer, Paketfahrer, Servicefahrer, Taxifahrer, LKW-Fahrer, Kranfahrer, Gabelstaplerfahrer u.a. Eine abhängige und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wird auch bei Urlaubsvertretungen und Aushilfsjobs durch …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Fahrlehrer

Fahrlehrer können sowohl sozialversicherungspflichtig beschäftigt als auch als Selbständige eingesetzt sein.  Oft werden selbstständige Fahrlehrer jedoch mindestens rentenversicherungspflichtig als arbeitnehmerähnliche Selbstständige beziehungsweise als Lehrer im Sinne des Paragraphen 2 SGB VI anzusehen sein. Bei Eingliederung in eine fremde Fahrschule kommt sogar Scheinselbständigkeit in Betracht, wenn der Fahrlehrer kein eigenes Fahrzeug eingesetzt, sondern die Betriebsmittel der …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Fahrradkurier

Ein Fahrradkurier kann, obwohl als Selbständiger eingesetzt, im Eunzelfall auch als scheinselbständig anzusehen sein.

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Fahrtrainer

Fahrtrainer, Fahrtraining, Sicherheitstraining, Fahrsicherheitstraining,

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Veröffentlicht am: 29. Februar, 2016 von Michael W. Felser
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Fahrzeugüberführer

Deutsche Rentenversicherung und Zoll haben in der Vergangenheit Fahrzeugüberführer (insbesondere bei Autovermietern auch Transferfahrer) nicht als scheinselbständig, sondern als echte Selbständige angesehen. Das scheint sich derzeit zu ändern, wie zahlreiche Besuche vom Zoll bei Fahrzeugüberführungsunternehmen zeigen. Bis 2015 konnten sich Unternehmen, die Fahrzeuge mit selbständigen Fahrern überführen, auf ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts stützen, dass …

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Veröffentlicht am: 16. November, 2016 von Michael W. Felser
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Familienhafte Rücksichtnahme GmbH

Sozialversicherungsfreiheit des GmbH-Geschäftsführers in einer Familien-GmbH wegen familienhafter Rücksichtnahme lehnt das Bundessozialgericht neuerdings (seit zwei Urteilen in 2012) ab. Ende der familienhaften Rücksichtnahme in Familien-GmbH´s? Die familienhafte Rücksichtnahme wird vom Bundessozialgericht seit August 2012 nicht mehr wie bisher anerkannt, seit es die Rechtsprechung zur „Schönwetter-Selbständigkeit“ aufgegeben hat. Im obligatorischen Anfrageverfahren, das bei der Anstellung von …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Familienhelfer

Familienhelfer in der Jugendhilfe werden oft mit Honorarvertrag oder über einen Vermittler als Subunternehmer (freier Mitarbeiter) von den Kommunen beschäftigt. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte ist unterschiedlich, sogar von einzelnen Landessozialgerichten gibt es unterschiedliche Urteile. Die wohl überwiegende Rechtsprechung nimmt eine selbständige Beschäftigung an, obwohl alle maßgeblichen Indizien (geringe Stundenvergütung, kein Unternehmerrisiko, keine Investitionen, persönliche Leistungserbringung …

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Veröffentlicht am: 28. September, 2015 von Michael W. Felser
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