Gabelstaplerfahrer

Bei Kaufland und NETTO wurden Gabelstaplerfahrer und Lagerarbeiter in Logistikzentren über Werkverträge scheinselbständig beschäftigt. Im Januar 2011 hatten über 450 Zollbeamte Logistikzentren, Büros und Privatwohnungen von Verantwortlichen der Handelskette sowie des Unternehmens Netto Marken-Discount durchsucht, so das Handelsblatt. Im Ergebnis mussten 9 Millionen Euro Strafe an die Staatskasse und Sozialversicherungsträger gezahlt werden. Die verantwortlichen Manager …

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Veröffentlicht am: 18. April, 2016 von Michael W. Felser
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Gastronomie

Koch, Kellner, Spüler und andere formal selbständige Helfer in der Gastronomie (Hotel, Restaurant, Gaststätte, Cateringservice) sind in der Regel abhängig beschäftigt und damit scheinselbständig. Das in Gastronomiebetrieben tätige Bedienungspersonal, das ein Gewerbe zur „Vermittlung von Speisen und Getränken“ angemeldet hat, ist nach dem Gesamtbild der ausgeübten Tätigkeit weder persönlich noch sachlich unabhängig und übt deshalb …

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Veröffentlicht am: 7. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Gebäudereiniger

Gebäudereiniger können selbständig oder scheinselbständig sein. Maßgeblich ist wie die Beschäftigung der Gebäudereiniger tatsächlich durchgeführt wird. Die Gebäudereinigungsbranche gehört zu den Gewerben, die verstärkt mit Besuch vom Zoll rechnen müssen. Im Gebäudereinigungsgewerbe sei 2011 in einer bundesweiten Überprüfung festgestellt worden, dass jedes dritte Unternehmen gegen den Mindestlohn, das Verbot von Scheinselbstständigkeit oder andere Auflagen verstoßen …

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Veröffentlicht am: 18. April, 2016 von Michael W. Felser
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Geldbuße

Die Feststellung von Scheinselbstständigkeit insbesondere bei einer Betriebsprüfung durch den Zoll kann zu empfindlichen Geldbußen führen. Es reicht bereits ein Verstoß gegen Meldepflichten

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Geldstrafe

Wird bei einer Betriebsprüfung durch den Zoll Scheinselbstständigkeit festgestellt, wird oft eine Geldstrafe fällig. Nach § 266a StGB ist das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt strafbar und sieht eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe vor. Strafbar kann sich dabei nur der Arbeitgeber/Auftraggeber und nicht der Arbeitnehmer/Auftragnehmer machen. Bei Scheinselbständigkeit liegt oft eine illegale Beschäftigung …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Genossenschaft

Als Geheimtip gegen Scheinselbständigkeit haben sich Genossenschaften für Ärzte und IT-Berater gegründet, um das Problem „Honorarzt“ bzw. „IT-Berater“ beim Kunden oder Endkunden (bei Zwischenschaltung eines Vermittlers). Obwohl die Genossenschaften damit werben, das Problem der Scheinselbständigkeit gelöst zu haben („Die Mitgliedschaft in der Genossenschaft XYZ bietet Schutz vor Scheinselbständigkeit.“ u.ä.), wird die Rechnung wohl nicht aufgehen. …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Gerichtsurteile

Auf Scheinselbstaendigkeit.de finden Sie hier in Kürze die aktuellsten Gerichtsurteile der Sozialgerichte, Landessozialgerichte und des Bundessozialgericht aus 2014 und 2015 zu Scheinselbständigkeit, arbeitnehmerähnliche Selbständige und Statusfeststellung.

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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geringfügige Beschäftigung

Geringfügige Beschäftigung (entgeltgeringfügige Beschäftigung und zeitgeringfügige Beschäftigung) Bei der geringfügigen Beschäftigung wird zwischen der entgeltgeringfügigen (regelmäßigen) Beschäftigung (§ 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV) und der zeitgeringfügigen (gelegentlichen) Beschäftigung  (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV), auch als kurzzeitige Beschäftigung bezeichnet, unterschieden. „Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden 12. Senats des BSG ist …

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Veröffentlicht am: 4. November, 2016 von Michael W. Felser
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Geschäftsführer

Geschäftsführer einer GmbH (GmbH & Co. KG) können sozialversicherungsfrei angestellt sein oder sozialversicherungspflichtig als abhängig Beschäftigte der Gesellschaft. Seit 2012 und nochmals seit Ende 2015 haben sich die Regeln für eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung durch Änderungen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts drastisch verschärft (nicht nur im Familien-GmbH´s), viele Aussagen auf nicht regelmäßig aktualisierten Webseiten sind daher nicht …

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Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Geschäftsführerhaftung

Schreckgespenst Geschäftsführerhaftung: Geschäftsführer haften für nichtabgeführte Sozialversicherungsbeiträge, aber auch Lohnsteuer, persönlich. Dieses Risiko, das Geschäftsführer bei der Beschäftigung selbständiger Mitarbeiter gerne verdrängen, besteht zwar grundsätzlich. Beim Thema Scheinselbständigkeit bzw. einer vermeintlichen Sozialversicherungspflicht selbständiger Mitarbeiter gilt das  aber nicht zwingend. Haftung für Sozialversicherungsbeiträge bei Scheinselbständigkeit Die Frage, ob selbständige Mitarbeiter tatsächlich selbständig sind oder sozialversicherungsrechtlich abhängig …

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Veröffentlicht am: 16. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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