Paketfahrer

Bei der versicherungsrechtlichen Beurteilung von Fahrertätigkeiten wie bei einem Paketfahrer kommt es – abgesehen von der erforderlichen rechtlichen Zulässigkeit der praktizierten Beziehung – darauf an, ob der Fahrer ein eigenes Fahrzeug für die Transporte einsetzt. Nach der Rechtsprechung des BSG kann die Benutzung eines eigenen Lkw und die damit einhergehende Lastentragung in Verbindung mit anderen …

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Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
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Pauschalist

Als Pauschalist werden freiberufliche Journalisten oder Fotografen bezeichnet, die gegen ein Pauschalhonorar, also auf Rechnung, bei freier Zeiteinteilung für Redaktionen tätig werden. Pauschalist oder freier Journalist? Ein Pauschalist liefert der Redaktion für einen monatlichen Pauschalbetrag regelmäßig Beiträge oder Bilder zu einem spezifischen Themengebiet oder Thema (z.B. Reisen oder Finanzen oder Beruf). Freie Journalisten werden gegen …

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Veröffentlicht am: 11. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Personal Trainer

Ein Personal Trainer kann selbständig sein oder abhängig beschäftigt. Die Frage, ob ein Personal Trainer als „Lehrer“ im Sinne des § 2 Nr. 1 SGB VI rentenversicherungspflichtiger Selbständiger ist, kann differenziert beantwortet werden. Die Sozialgerichte betrachten Fitnesstrainer, die Kurse geben, als Lehrer. Bei einem Individualtrainer dagegen gibt es gute Argumente, dass es sich nicht um …

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Veröffentlicht am: 14. September, 2015 von Michael W. Felser
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Pflege

Auch in der Pflege werden verstärkt Selbständige eingesetzt, sowohl im Krankenhaus als auch in der Seniorenpflege. Das Risiko, dass eine Scheinselbständigkeit, d.h. eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung festgestellt wird, ist hoch.  

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Pflegekräfte

Pflegekräfte (Krankenpfleger, Altenpfleger, ambulante Pfleger, Stationspfleger, aber auch osteueropäische Pflegekräfte) können sowohl selbständig als auch abhängig beschäftigt (scheinselbständig) sein. Position der DRV: Bei regelmäßiger Erbringung von Pflegeleistungen für einen anderen Vertragspartner als den Patienten besteht ein Beschäftigungsverhältnis, wenn nicht besondere Umstände hinzutreten, die die Abhängigkeit der Pflegekraft im Einzelfall aufheben (Urteil des LG Hamburg vom …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Physiotherapeut

Ein Physiotherapeut kann sowohl selbständig als auch abhängig beschäftigt sein. Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 11.11.2003 (Aktenzeichen B 12 RA 2/03 R) festgestellt, dass Krankengymnasten bzw. Physiotherapeuten die Patienten auf Grund ärztlicher Verordnung behandeln, als – selbständige – Pflegepersonen im Sinne des § 2 S.1 Nr. 2 SGB VI anzusehen sind. Ein Physiotherapeut, …

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Veröffentlicht am: 20. September, 2015 von Michael W. Felser
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Physiotherapie

Physiotherapie: siehe dazu unseren Beitrag unter „Physiotherapeuten in fremder Praxis sind scheinselbständig“ und im Lexikon unter dem Stichwort „Physiotherapeut“  und „Krankengymnast“. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur freien Mitarbeit in der Physiotherapie Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 24.3.2016 entschieden, dass Physiotherapeuten als freie Mitarbeiter sozialversicherungsfrei in einer fremden Praxis tätig sein können, auch dann wenn der …

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Veröffentlicht am: 8. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Pilot

Piloten können selbständig oder abhängig beschäftigt bei Fluggesellschaften tätig sein. Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil eine selbständige Tätigkeit zweier Piloten anerkannt. Allerdings waren diese nicht im normalen Liniendienst eingesetzt. Bei Ryanair bzw. einem Personaldienstleister, der Piloten gestellt hat, wurden Ermittlungen wegen Sozialversicherungsbetrug und Scheinselbständigkeit aufgenommen, so das Handelsblatt. Die Piloten, die sich zusammengeschlossen haben, …

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Veröffentlicht am: 18. April, 2016 von Michael W. Felser
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Podologe ( Fusspfleger)

Auch der in eigener Praxis tätige selbständige Podologe (Fusspfleger) ist nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung (DRV) rentenversicherungspflichtig als „Pflegeperson“ im Sinne des § 2 Nr. 2 SGB VI. Auch mobile Fusspfleger oder in einer fremden Praxis selbständige Podologen fallen unter diese Regelung. Diese Ansicht beruht auf einer Entscheidung des Bundessozialgerichts zu Logopäden (siehe dazu unter …

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Veröffentlicht am: 24. September, 2016 von Michael W. Felser
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Praxismanagerin

Praxismanagerin (Zahnarztpraxis, abhängig beschäftigt, Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Januar 2016 – L 1 KR 118/14 –, Statusfeststellungsantrag)     X Praxismanagerin X Zahlarzthelferin X Zahnarztpraxis X Statusfeststellungsantrag X LSG Berlin-Brandenburg X Landessozialgericht X Urteil

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Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
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