Rechtsfolgen

Scheinselbständigkeit, d.h. eine fehlerhafte Einordnung des Status eines formal Selbständigen kann Rechtsfolgen im Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht und sogar Strafrecht nach sich ziehen. Rechtsfolgen im Arbeitsrecht Eine fehlerhafte Einordnung des Status eines Selbständigen kann zur Anwendung des Arbeitsrechts (Befristungsrecht, Kündigungsschutz) führen, denn der Scheinselbständige ist Arbeitnehmer und wird auch so behandelt. Der Scheinselbständige muss allerdings die …

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Veröffentlicht am: 15. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Rechtsschutz

Rechtsschutz bei Scheinselbständigkeit, Statusfeststellungsverfahren und arbeitnehmerähnlicher Selbständigkeit Bei Verdacht auf Scheinselbständigkeit kann ein Selbständiger Rechtsschutz durch eine Statusklage beim Arbeitsgericht oder ein Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund in Anspruch nehmen. Kostengünstiger, schneller und erfolgsversprechender für die Statusfeststellung ist das Statusfeststellungsverfahren. Dabei wird geklärt, ob ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis besteht. Geht es nur um …

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Veröffentlicht am: 19. April, 2016 von Michael W. Felser
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Referent

Buchen Sie als Referent für einen Vortrag zum Thema Scheinselbständigkeit, Statusfeststellungsverfahren, arbeitnehmeränliche Selbständige unseren spezialisierten Experten, Rechtsanwalt Michael W. Felser. Vorträge 2015: April 2015 auf der Mitgliederversammlung des BUH e.V. September 2015 bei VOQUZ (IT-Berater) Vorträge 2016: März 2016 beim Marburger Bund (vor Juristen des MB)

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Referentenentwurf

Referentenentwurf AÜG / BetrVG / BGB: Referenten des Bundesarbeitsministeriums haben am 16.11.2015 einen Referentenentwurf zum AÜG / BetrVG / BGB vorgelegt, mit dem der Missbrauch von Leiharbeit und Werkvertrag bekämpft, aber auch ein Kriterienkatalog mit 8 Kriterien in das BGB (§ 611a BGB) eingefügt werden soll, mit dem Werkvertrag, Dienstvertrag und Arbeitsvertrag abgegrenzt werden sollten. Das …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Regalauffüller

Regalauffüller sind in der Regel scheinselbständig, so die Sozialgerichte. Ausnahmen sind selbständige „Rack-Jobber“. Position der DRV: Platzierungshilfen/Regalauffüller – In Warenhäusern und Supermärkten übernehmen bestimmte Personengruppen, die vorwiegend als Regalauffüller oder Platzierungshilfen bezeichnet werden, die Warenplatzierung, Regalpflege sowie Dispositionsaufgaben. Die Tätigkeitsfelder sind vornehmlich im Lebensmittelbereich zu finden. Aber auch bei anderen Konsumgütern sind entsprechende Tätigkeiten zu …

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Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
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Regress

Wird Scheinselbständigkeit durch ein Statusfeststellungsverfahren, eine Betriebsprüfung, Ermittlungen des Hauptzollamtes oder durch eine Statusklage vor dem Arbeitsgericht feststellt, fragen sich Auftraggeber, ob sie bei dem Selbständigen / Auftragnehmer Regress nehmen können. Regress wegen der Nachforderungen der Rentenversicherung Ein Regress wegen der Beitragsnachforderungen der Deutschen Rentenversicherung oder der Einzugsstelle schließt das Sozialgesetzbuch IV aus. Auch Klauseln …

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Veröffentlicht am: 7. April, 2016 von Michael W. Felser
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Reinigungskraft

Die Betriebsprüfer der DRV (Deutsche Rentenversicherung) entdecken immer mehr als Reinigungskraft / Raumpfleger/in tätige Selbständige in Kleinunternehmen oder bei Freiberuflern (Arztpraxis, Anwaltspraxis und Steuerberaterpraxis) und ordnen diese als scheinselbständig, d.h. sozialversicherungspflichtig ein. Da die DRV schnell Vorsatz annimmt, kommen durch „Nebenkosten“ schnell fünfstellige Beitragsnachforderungen zusammen. Einordnung einer Reinigungskraft durch die Sozialgerichte Pauschal kann man sagen: …

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Veröffentlicht am: 23. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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Reiseleiter

Auch in der Tourismusbranche sind Scheinselbständige beschäftigt, als Reiseleiter, Animateure, Physiotherapeut oder Fitnesstrainer.

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Veröffentlicht am: 1. März, 2016 von Michael W. Felser
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Reisendenerheber

Reisendenerheber, Fahrgastbefrager, Fahrgastinterviewer Nach einer Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts sind Reisendenerhebung, die Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr befragen, selbständig. Allerdings hängt es von den Umständen ab. Denkbar ist auch eine abhängige Beschäftigung, je nachdem wie weisungsabhängig die Reisendenerheber in den Betrieb des Marktforschungsinstituts eingebunden sind.

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Veröffentlicht am: 25. Februar, 2016 von Michael W. Felser
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Rentenversicherung

Für die Prüfung von Scheinselbständigkeit ist auch die Rentenversicherung zuständig. Prüfung von Scheinselbständigkeit auf Antrag durch die Rentenversicherung Eine Prüfung auf Scheinselbständigkeit kann auf Antrag erfolgen (Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV Bund in Berlin). Statistisch nimmt die Feststellung von Scheinselbständigkeit durch die Clearingstelle der DRV seit Jahren zu. In der Statistik sind nicht die …

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Veröffentlicht am: 9. Mai, 2016 von Michael W. Felser
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