Schaufenstergestalter

Ein Schaufenstergestalter, der aufgrund eines Werkvertrag s Leistungen erbringt, deren Umfang im Wesentlichen bei der Auftragsvergabe vorab vereinbart wird und die überwiegend nicht nach Stunden, sondern pauschal vergütet werden, ist selbständig tätig (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 29. September 2015 – L 11 R 3559/14 –): Die Tätigkeit als Schaufenstergestalter kann sowohl im Rahmen eines abhängigen …

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Veröffentlicht am: 25. März, 2016 von Michael W. Felser
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Scheinbeschäftigung

Scheinbeschäftigung ist eine berufliche Tätigkeit, die nur vorgetäuscht wird. Grund für eine Scheinbeschäftigung können steuerliche oder sozialversicherungsrechtliche Vorteile sein. So kann ein Spitzensteuerzahler Familienangehörige als geringfügig Beschäftigte zum Schein beschäftigen, um familieninterne Zahlungen (Studiengeld, Taschengeld) steuerlich als Betriebsausgaben geltend zu machen. Es soll auch Fälle geben, in denen das Geld schlicht wieder an den großzügigen …

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Scheingeschäft

Auch ein Scheingeschäft kann ein zur Sozialversicherungsfreiheit führen: das „im Sozialversicherungsrecht ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zu verneinen ist, wenn ein Scheingeschäft vorliegt, mit dem ein Beschäftigungsverhältnis lediglich vorgetäuscht werden soll, um Sozialleistungen zu erlangen oder wenn das Arbeitsverhältnis von vornherein in der Absicht eingegangen wird, die Tätigkeit unter Berufung einer Arbeitsunfähigkeit nicht anzutreten oder alsbald wieder …

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Veröffentlicht am: 7. April, 2016 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit

Scheinselbständigkeit (oder wie vom DUDEN empfohlen: Scheinselbstständigkeit) ist ein politischer Begriff. Gemeint ist damit der Missbrauch des selbständigen Status bzw. die Umgehung sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften durch eine als selbständige Tätigkeit getarnte abhängige Beschäftigung. Die Diskussion um die Scheinselbständigkeit, z.B. der Kurierfahrer, führte 1999 zum Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit vom 20. Dezember 1999. Mit diesem Gesetz …

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit 2016

Scheinselbständigkeit 2016: Das Thema Scheinselbständigkeit steht 2016 nach langer Zeit wieder auf der Agenda von Politik und Gesetzgebung, allerdings unter dem Stichwort: „Scheinwerkvertrag“. Seit 2003 ist die Rechtslage im Grunde genommen unverändert. 2003 entfiel der Kriterienkatalog in § 7 Abs. 4 SGB IV. Gesetzentwurf / Referentenentwurf aus dem BMAS zum Thema Scheinselbständigkeit Der 2015 vorgelegte …

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Veröffentlicht am: 12. März, 2016 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit 2017

Was ändert sich beim Thema Scheinselbständigkeit 2017? Der Gesetzgeber hat im Rahmen des sog. Werkvertragsgesetz Änderungen des AÜG, BetrVG und des BGB vorgenommen, die zum 1. April 2017 in Kraft treten sollen. Entgegen vieler Befürchtungen und Gerüchte wird es keine neuen Kriterien für die Abgrenzung echter Selbständigkeit von Scheinselbständigkeit geben. Allerdings wird der Wegfall der …

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Veröffentlicht am: 20. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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Scheinselbstständigkeit

Scheinselbstständigkeit entwickelt sich immer mehr zum unkalkulierbaren Risiko für Unternehmen. Schon eine einfache Fehlbeurteilung des Status von selbstständigen Mitarbeitern kann zur Insolvenz von Unternehmen, insbesondere in der Dienstleistungsbranche oder Agenturen, die Selbstständige vermitteln, führen. Risiko Scheinselbstständigkeit in der Betriebsprüfung Steuerberater unterschätzen regelmäßig die Risiken einer Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung (Sozialversicherungsprüfung). Seit 2007 sind nicht mehr …

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Veröffentlicht am: 1. Februar, 2017 von Michael W. Felser
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Scheinwerkvertrag

Von einem Scheinwerkvertrag spricht man, wenn formal ein Werkvertrag vereinbart wurde, tatsächlich aber durch weisungsabhängige Eingliederung der Selbständigen in einen fremden Betrieb ein Arbeitsvertrag besteht. In der Regel liegt dann auch Arbeitnehmerüberlassung vor.

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Veröffentlicht am: 23. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Scheinwerkverträge

Scheinwerkverträge, siehe unter Arbeitnehmerüberlassung und Vorratserlaubnis.

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Veröffentlicht am: 3. Februar, 2016 von Michael W. Felser
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Schönwetter-Selbständigkeit

Das Bundessozialgericht hat 2012 seine bisherige Rechtsprechung, nach der ein GmbH-Geschäftsführer ausnahmsweise auch ohne eigene Mehrheitsbeteiligung oder Sperminorität selbständig und damit sozialversicherungsfrei beschäftigt werden kann , wenn Ausnahmefälle wie eine „familienhafte Rücksichtnahme“ in einer Familien-GmbH vorliegen oder der Geschäftsführer „Kopf und Seele“ des Unternehmens sei (sog. Schönwetter-Selbständigkeit), aufgegeben: d) Entgegen der Auffassung des LSG sind …

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Veröffentlicht am: 15. September, 2015 von Michael W. Felser
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