Übungsleiter

Die Position der DRV: Die Beurteilung, ob ein Übungsleiter seine Tätigkeit als Selbständiger oder in einem Beschäftigungsverhältnis ausübt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. Kriterien für eine selbständige Tätigkeit sind – Durchführung des Trainings in eigener Verantwortung; der Übungsleiter legt Dauer, Lage und Inhalte des Trainings selbst fest und stimmt sich wegen der Nutzung …

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Veröffentlicht am: 22. September, 2015 von Michael W. Felser
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UG (Unternehmergesellschaft)

Bei einer UG (Unternehmergesellschaft) – auch „kleine GmbH“ genannt – droht das Risiko Scheinselbständigkeit aus zwei Richtungen, nämlich als Geschäftsführer zur UG oder Auftraggeber. Position der DRV zur UG (Unternehmergesellschaft) Die DRV schreibt in einer Broschüre zur UG (Unternehmergesellschaft): „Entsprechend dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung  von Missbräuchen (BGBl I 2008 S. …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Umgangsbetreuer

Nach Auffassung des Senats gehört die Tätigkeit als Umgangshelfer / Umgangsbetreuer wie die des Familienhelfers zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 -L 1 KR 137/13). …

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Veröffentlicht am: 28. September, 2015 von Michael W. Felser
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Umgehung

Umgehung oder Vermeidung von Scheinselbständigkeit: Eine Vermeidung von Scheinselbständigkeit ist die klügere, die Umgehung die gefährlicher Variante zur Lösung des Risikos, dass eingesetzte Selbständige, insbesondere Einzelunternehmen, von der DRV, dem Zoll oder dem Betriebsprüfer als scheinselbständig angesehen werden. Scheinselbständigkeit umgehen? Wenn Sie Scheinselbständigkeit umgehen wollen, müssen sie damit rechnen, dass durch die Sozialgerichte trotzdem eine …

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Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Umsatzsteuer

Umsatzsteuer und Scheinselbständigkeit Zu den Folgen von Scheinselbständigkeit gehört oft, dass eine Rückabwicklung der Umsatzsteuer erfolgt. Der Steuerberater rät meist dazu um den Vorwurf einer Steuerhinterziehung zu vermeiden. Das ist aber nicht zwingend: Der steuerrechtliche Begriff des Arbeitnehmers deckt sich nicht immer mit dem in anderen Rechtsgebieten verwendeten wortgleichen Begriff. Es ergeben sich Abweichungen gegenüber …

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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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unbillige Härte

Ein Beitragsbescheid der DRV nach einer Betriebsprüfung ist sofort vollziehbar, dagegen kann nur – u.a. wenn eine unbillige Härte vorliegt – ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellt werden. Allerdings sind die meisten Anträge schlecht begründet, die Rechtsprechung ist streng: Ohne Erfolg beruft sich die Antragstellerin darauf, dass die sofortige Vollziehung des Beitragsbescheides für …

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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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unternehmerisches Risiko

unternehmerisches Risiko siehe dazu unter Unternehmerrisiko

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Veröffentlicht am: 13. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Unternehmerrisiko

Dem Unternehmerrisiko kommt nach der Rechtsprechung bei der Abgrenzung von Scheinselbstständigkeit und Selbstständigkeit eine große Bedeutung zu. Unternehmerrisiko als Voraussetzung einer selbständigen Tätigkeit „Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet. Ob …

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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Urlaubsvertreter

Urlaubsvertreter siehe unter Praxisvertreter

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Veröffentlicht am: 21. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Urteil

Urteil, siehe bei Urteile.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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