Scheinselbständigkeit und arbeitnehmerähnliche Selbständigkeit ist auch unter Journalisten – bei sogenannten „freien“ (Pauschalisten, feste Freie) – verbreitet.

Nach einer Studie der TU Dortmund in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Journalistenverband NRW ist Scheinselbständigkeit bei Journalisten weit verbreitet.

Zoll ermittelt wegen Scheinselbständigkeit von Journalisten

Pauschalisten oder Onlinejournalisten arbeiten häufig gegen geringes Honorar, werden aber wie ihre angestellten Kollegen eingesetzt. Zoll und Deutsche Rentenversicherung gehen derzeit rigide gegen die zunehmende Verselbständigung von Journalisten bei klassischen Medienhäusern vor, u.a. mit öffentlichkeitswirksamen Durchsuchungen. Die Problematik der Scheinselbständigkeit  beschäftigte Springer in Hamburg (eigene Ermittlungen), Süddeutsche Zeitung, MDS in Köln (Zoll) und Focus (Burda, Statusfeststellungsverfahren) in München (aber auch andere Zeitungshäuser, siehe dazu den Beitrag bei XING).

Allerdings sind auch viele Redakteure, aber auch Fotografen und Grafiker, bei der Künstlersozialkasse versichert und wollen selbständig bleiben.

Dies wird den Verlagen aber nur gelingen, wenn die beiden Gruppen, d.h. feste freie Journalisten und angestellte Mitarbeiter, tatsächlich unterschiedlich behandelt werden. Unterschiedliche Verträge und Bezahlung reichen dafür nicht aus.

Statusfeststellungsverfahren statt Statusklage am Arbeitsgericht

Ein freier Mitarbeiter des MDS Verlagen (Kölner Stadtanzeiger und EXPRESS) hatte beim Arbeitsgericht geklagt, um seinen Status als Arbeitnehmer klären zu lassen. Die Klage hat das Arbeitsgericht unter Berufung auf die „Rundfunkfreiheit“ abgewiesen. Obwohl ich das Urteil für falsch halte, ist allgemein bekannt, dass die Arbeitsgerichte wesentlich großzügiger sind bei der Frage des Arbeitnehmerstatus als die DRV und die Sozialgericht bei der Feststellung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Wer abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig ist, ist noch lange nicht Arbeitnehmer. Sozialgerichte und Arbeitsgerichte betonen auch immer wieder, dass das eine mit dem anderen nichts zu tun hat.

Der Autor hätte dem Journalisten daher geraten, zunächst die DRV anzurufen (Statusfeststellungsverfahren), da hier wesentlich bessere Erfolgsaussichten bestehen. Ausserdem hat das Statusfeststellungsverfahren Kostenvorteile.

Aktuelles zum Thema Scheinselbständigkeit im Bereich der Medien finden Sie im Blogbeitrag zu Durchsuchungen bei verschiedenen großen Zeitungsverlagen.

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