Berufsgruppen

Ehrenamt

Auch im Ehrenamt kann eine Scheinselbständigkeit vorliegen. So hat das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 15.7.2009 – B 12 KR 1/09 R) entschieden, dass ehrenamtliche Führungskräfte der freiwilligen Feuerwehren wie Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig sind. Das BSG verurteilte den Landkreis Kulmbach zu einer Nachzahlung in Höhe von fast 30.000 Euro. Das Bundesarbeitsgericht hat andererseits entschieden, dass eine Tätigkeit …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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Einfirmenvertreter (HGB)

Der Einfirmenvertreter (HGB), also Handelsvertreter mit nur einem Auftraggeber, kann sowohl sozialversicherungsfrei selbständig sein, rentenversicherungspflichtig als arbeitnehmerähnlicher Selbständiger (wenn er keine eigenen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt) oder auch scheinselbständig. BGH zum Einfirmenvertreter (HGB) Einfirmenvertreter (HGB) sind „Handelsvertreter, die vertraglich nicht für weitere Unternehmer tätig werden dürfen (§ 92a Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 HGB; so …

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Erzieherin

Eine Erzieherin, die vertretungsweise in einer Kindertagesstätte aushilft und mit einem Stundenentgelt honoriert wird, verfügt regelmäßig nicht über für eine Arbeitnehmerin uncharakteristische Handlungsspielräume, sondern übt eine abhängige Beschäftigung aus.

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Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
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Existenzgründer

Auch Existenzgründer können trotz formaler Selbstständigkeit sozialversicherungspflichtig sein. Die häufig verbreitete Information, dass der Existenzgründungszuschuss vor Sozialversicherungspflicht schütze, trifft nicht zu. Diesen Schutz  vermittelte nur die Ich-AG. Unrichtig ist auch, dass man in den ersten drei Jahren vor Scheinselbständigkeit oder Sozialversicherungspflicht geschützt sei. Richtig ist, dass man sich – auf Antrag – in den ersten …

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Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
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