Welche Merkmale bei Scheinselbständigkeit zu vermeiden sind, lässt sich allgemein nicht rechtssicher beantworten. Nach der Rechtsprechung kommt es auf den Einzelfall an, vor allem den jeweiligen Auftrag. Die Rechtsprechung hat berufsgruppenbezogene Merkmale entwickelt, die sie je nach Berufsgruppe unterschiedlich gewichtet.

Merkmale, Kriterien, Checkliste bei Scheinselbständigkeit

Es gibt weder einen Kriterienkatalog noch eine für alle Berufgsruppen maßgebliche Checkliste, allerdings finden sich in der Rechtssprechung Merkmale für Scheinselbstständigkeit die eine große Bedeutung für die Abgrenzung von selbständiger Beschäftigung und Scheinselbstständigkeit haben.

Merkmale für und gegen Scheinselbständigkeit

Merkmale die für Scheinselbständigkeit sprechen sind:

– Präsenzpflicht im Betrieb des Auftraggebers
– Beschäftigung mit einer Arbeitszeit von 7 Stunden und mehr täglich
– Nutzung der betrieblichen Infrastruktur des Auftraggebers
– Nutzung von Arbeitsmitteln des Auftraggebers
– Vergütung nach Aufwand
– feste monatliche Zahlungen

Merkmale die für eine echte Selbständigkeit sprechen sind:

– große Autonomie des Selbständigen bei Dauer und Lage der Arbeitszeit
– große Autonomie des Selbständigen bei der Wahl des Ortes, an dem die Leistung erbracht wird
– Nutzung eigener Arbeitsmittel für die Erledigung des Auftrags
– Beschäftigung eigener Arbeitnehmer
– Übernahme von Unternehmerrisiko (Gewinn- und Verlustrisiko)
– Pauschale Vergütung

Neutral sind folgende Merkmale

– Rechnungserstellung
– Urlaubsgewährung oder Nichtgewährung
– fehlende Entgeltfortzahlung bei Krankheit
mehrere Auftraggeber (je nachdem aber ein schwaches Indiz für Selbständigkeit)

Bedeutsame Merkmale nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung

Die Deutsche Rentenversicherung Bund schreibt auf Ihrer Webseite folgendes:

Je mehr der folgenden Merkmale auf Sie zutreffen, je wahrscheinlicher ist es, dass eine Scheinselbstständigkeit vorliegt:

„Sie haben die uneingeschränkte Verpflichtung, allen Weisungen des Auftraggebers Folge zu leisten;

Sie müssen bestimmte Arbeitszeiten einhalten;

Sie haben die Verpflichtung, dem Auftraggeber regelmäßig in kurzen Abständen detaillierte Berichte zukommen zu lassen;

Sie arbeiten in den Räumen des Auftraggebers oder an von ihm bestimmten Orten;

Sie haben die Verpflichtung, bestimmte Hard- und Software zu benutzen, sofern damit insbesondere Kontrollmöglichkeiten des Auftraggebers verbunden sind.

so die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin.

„Tatsächlich selbstständig sind Sie, wenn Sie das unternehmerische Risiko in vollem Umfang selbst tragen und Ihre Arbeitszeit frei gestalten können. Der Erfolg Ihres finanziellen und persönlichen Einsatzes ist dabei ungewiss und hängt nicht von dritter Seite ab.“

so die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin.

Eine detaillierte, aber auch nur allgemeine Listen von Merkmalen und Indizien zur Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von scheinselbständiger Beschäftigung finden Sie hier auf den Seiten der Deutschen Rentenversicherung Bund.

 

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