Anfrageverfahren

Beim sozialversicherungsrechtlichen Anfrageverfahren unterscheidet man das freiwillige  und das obligatorische Anfrageverfahren. Es dient der Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Selbständigen (freiwilliges Anfrageverfahren), GmbH-Geschäftsführern und mitarbeitenden Angehörigen (obligatorisches Anfrageverfahren). Das Anfrageverfahren wird auch als Statusfeststellungsverfahren bezeichnet. Es ist in § 7a Sozialgesetzbuch IV geregelt. Es wird bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin eingeleitet. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


Anhaltspunkte

Anhaltspunkte für Scheinselbständigkeit, siehe dazu unter Merkmale, Indizien, Kriterien, Kriterienkatalog oder Checkliste.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 25. März, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , ,


Anhörung

Im Anfrageverfahren (Statusfeststellungsverfahren) vor der Clearingstelle, aber oft auch im Rahmen einer Betriebsprüfung, findet vor der Entscheidung durch Bescheid eine schriftliche Anhörung statt.  Nach § 24 SGB X ist, bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Den …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , ,


Anrufungsauskunft

Um den steuerrechtlichen Status des Beschäftigten zu  klären, kann der Auftraggeber beim Finanzamt eine Anrufungsauskunft einholen.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):


Anwalt

Bei Zweifeln oder Verdacht auf Scheinselbständigkeit sollten Sie sofort einen Anwalt einschalten. Der richtige Anwalt bei Scheinselbständigkeit Scheinselbständigkeit ist ein Fachgebiet, bei dem sich Komplikationen in mehreren Rechtsgebieten ergeben, nämlich Sozialversicherungsrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht und Strafrecht. Einen Fachanwalt für Scheinselbständigkeit gibt es nicht, theoretisch würden Sie einen Fachanwalt für Arbeitsrecht, ein Fachanwalt für Sozialrecht, ein Fachanwalt …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 20. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , ,


Anwaltsversorgung

Anwaltsversorgung im Versorgungswerk der Rechtsanwälte Zugunsten einer Altersversorgung durch das Anwaltsversorgungswerk können selbständige Anwälte eine Befreiung bei der Deutschen Rentenversicherung beantragen. X Anwaltsversorgung X Anwaltsversorgungswerk X Befreiung X Rentenversicherungspflicht X DRV X BfA X BfA-Befreiung X DRV-Befreiung X Befreiungsantrag X Rentenversicherung X Anwalt X Rechtsanwalt X BSG X Urteil X Bundessozialgericht X Vertrauensschutz X Übergangsregelung

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , , , ,


Anzeige

Eine Anzeige bei begründetem Verdacht von Scheinselbständigkeit kann von jedermann gestellt werden. Je nach Sachverhalt kann diese bei der Polizei, bei der Gewerbeaufsicht, beim Finanzamt oder beim Hauptzollamt erstattet werden. Anzeigen von Scheinselbständigkeit beim Zoll Am effektivsten haben sich Hinweise an das Hauptzollamt erwiesen. Das Hauptzollamt hat polizeiliche Befugnisse. Verbreitet sind Anzeigen von Wettbewerbern beim …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , ,


Anzeigen

Scheinselbstandigkeit kann man bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) anzeigen. Oft führen Hinweise Dritter zu gravierenden Folgen für das Unternehmen, auch unberechtigte Hinweise können unangenehme Konsequenzen (Durchsuchungen etc.) haben. Oft erfahren die Unternehmen erst nach Akteneinsicht davon, dass eine Anzeige der Auslöser für die Ermittlungen war. Bei Ermittlungen des Zoll wird Akteneinsicht häufig sehr spät ermöglicht. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


Arbeitgeber

Wenn Scheinselbständigkeit vorliegt, ist der Auftraggeber in Wirklichkeit Arbeitgeber, der formal Selbständige Arbeitnehmer. Die Folgen treffen fast ausschließlich den Auftraggeber/Arbeitgeber. Der Auftragnehmer / Arbeitnehmer darf sich dagegen oft über Erstattungen von Steuern und Krankenversicherungsbeiträgen freuen.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , ,


Arbeitnehmer

Scheinselbständige sind abhängig beschäftigt, insbesondere als Arbeitnehmer, so § 7 SGB IV. Das Bestehen eines Arbeitsverhältnis ist allerdings nicht zwingende Voraussetzung für eine „Beschäftigung“ im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV (vgl. BAG 27.09.2001 – 6 AZR 489/00, juris; 30.08.2000 – 5 AZB 12/00, juris). LAG Köln, Urteil vom 5. April 2012 – …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , ,