Pflegekräfte (Krankenpfleger, Altenpfleger, ambulante Pfleger, Stationspfleger, aber auch osteueropäische Pflegekräfte) können sowohl selbständig als auch abhängig beschäftigt (scheinselbständig) sein.

Position der DRV: Bei regelmäßiger Erbringung von Pflegeleistungen für einen anderen Vertragspartner als den Patienten besteht ein Beschäftigungsverhältnis, wenn nicht besondere Umstände hinzutreten, die die Abhängigkeit der Pflegekraft im Einzelfall aufheben (Urteil des LG Hamburg vom 11.01.1995 – 315 O 128/94 -, Die Beiträge 1995, 585, Urteil des LSG Berlin vom 26.11.1986 – L 9 Kr 8/85 -, Breithaupt 1987, 345 und Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17.12.1999 – L 4 KR 2023/98 -).

Selbständig tätige Pflegekräfte, die überwiegend auf ärztliche Verordnung tätig werden, unterliegen nach § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI der Rentenversicherungspflicht, sofern sie im Zu-
sammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen.

Unsere Position: Pflegekräfte können sowohl selbständig tätig als auch  sozialversicherungspflichtig beschäftigt sein.  Oft wird eine gegen Honorar eingesetzte Pflegekraft allerdings scheinselbstständig sein. Dabei erkennt das Sozialgesetzbuch VI Pflegelkräfte ausdrücklich als – mglw. allerdings rentenversicherungspflichtige – Selbständige an. Die Sozialgerichte gewähren allerdings kaum Spielraum für eine denkbare Selbständige, weil sie bereits dort eine abhängige Beschäftigung und damit Scheinselbständigkeit sehen, wo BGH und BAG einen eindeutig selbständigen Dienstvertrag annehmen würden.

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