Prüfung auf Scheinselbständigkeit: So erkennen und vermeiden Sie Risiken. Scheinselbständigkeit legal umgehen.

So prüft der Betriebsprüfer

Die Deutsche Rentenversicherung Bund prüft Beschäftigungsverhältnisse alle vier Jahre in Betrieben durch eine Betriebsprüfung.  Bei der Prüfung trifft den Unternehmer eine Mitwirkungspflicht. Fragen des Betriebsprüfers sind zu beantworten, gegebenenfalls schriftlich, Verträge vorzulegen. Im Rahmen der Betriebsprüfung können auch die selbstständigen Mitarbeiter befragt werden. Auch eine beanstandungsfrei Betriebsprüfung schützt allerdings nicht vor späteren Nachforderungen durch anderweitige Feststellungen einer Scheinselbstständigkeit, auch rückwirkend für Zeiträume, in denen bereits eine Betriebsprüfung ohne Beanstandung stattfand.  Außerdem prüft die Deutsche Rentenversicherung im Statusfeststellungsverfahren, ob eine selbstständige oder scheinselbständige Beschäftigung vorliegt.  Die Betriebsprüfer orientieren sich bei der Prüfung an Berufsgruppenkatalogen und Rundschreiben der Sozialversicherungsträger sowie der Rechtsprechung der Sozialgerichte.

Fatal an Betriebsprüfungen ist, dass der Bescheid mit der Nachforderung sofort vollstreckbar ist und ein Widerspruch daran nichts ändert.

So prüft die Clearingstelle

Die Clearingstelle prüft nur auf Antrag (Anfrageverfahren bzw. Statusfeststellungsverfahren) und den Status an sich. Sie ermittelt selbst keine Beitragsnachforderung, der Statusfeststellungsbescheid ist daher auch nicht „vollstreckbar“, denn er stellt nur den Status fest (abhängig beschäftigt oder selbständig). Allerdings folgt auf die Feststellung einer abhängigen Beschäftigung – falls diese bereits besteht – ein weiterer Bescheid, der die Beitragsnachforderung beziffert und dann auch sofort vollstreckbar ist.

So prüft der Zoll

Der Zoll prüft strenger, er hat polizeiliche Befugnisse. Auch hier müssen Sie Auskünft erteilen. Der Zoll kündigt seinen Besuch in der Regel vorher an, oft aber auch nicht. Dann wird die Prüfungsverfügung erst vor Ort ausgehändigt. Die Staatsanwaltschaft ist in der Regel genauso im Boot wie das Finanzamt. Die meisten Verfahren, bei denen Nachforderungen festgestellt werden, enden daher auch mit einer Anklage beim Strafrichter. Die DRV erlässt nach dem Besuch vom Zoll ggf. Nachforderungebescheide, die sofort vollstreckbar sind.

So prüfen die Sozialgerichte

Die Sozialgerichte prüfen  die Bescheide der Deutschen Rentenversicherung  anhand eigener Kriterien und der Rechtsprechung der Landessozialgerichte und des Bundessozialgerichts.  Sie sind an die Berufsgruppenkataloge und Rundschreiben der Sozialversicherungsträger nicht gebunden. Auch die Ansicht des Finanzamts oder der Finanzgerichte ist für die Sozialgerichte nicht von Bedeutung. Sie entscheiden anhand eigener Kriterien.

Warum unsere Prüfung Ihnen hilft

Unsere Prüfung kann das Risiko ausschließen oder jedenfalls verringern.

Unsere Prüfung ist fair und hilfreich. Wir wollen von Ihnen keine Sozialversicherungsbeiträge kassieren.

Unsere Prüfung nutzt das Wissen und die Erfahrung aus mehr als zwanzig Jahren Spezialisierung auf das Thema „Scheinselbständigkeit“.Sie gehen mit Bauchschmerzen ja auch nicht zum Zahnarzt. Und wenn Sie an der Bandscheibe oder am Herzen operiert werden, gehen Sie am besten auch zu einem erfahrenen Operateur mit vielen entsprechenden OP´s im Jahr. Erfahrung kann man nicht aus Büchern lernen.

Die Webseite Scheinselbstaendigkeit.de existiert seit 1997. Rechtsanwalt Felser wird u.a. von den bei GULP registrierten Freiberuflern empfohlen (Anwaltsliste leider nicht mehr online) und vom VSGD (Verband der Gründer und Selbständigen Deutschland e.V.). Interviews zum Thema Scheinselbständigkeit von RA Felser u.a. in der Financial Times Deutschland und der Computerwoche finden Sie im Rechtslexikon unter Scheinselbständigkeit.de oder im Blogbeitrag „13 Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit„.

Alle Interviews von Rechtsanwalt Felser (über 1000 seit 1995) finden Sie unter Presse/Medien.

 

 

 

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