Selbstständige werden oft mit einem Rahmenvertrag und einem Einzelauftrag für den Einsatz beim jeweiligen Kunden oder Projekt beschäftigt.

Trotz Rahmenvertrag Prüfung des einzelnen Auftrags

Ein Rahmenvertrag kann Vorteile aber auch Nachteile haben:

„Rechtlicher Ausgangspunkt für die Würdigung des Gesamtbildes der Tätigkeit der Klägerin zu 2. ist zunächst, dass der „Auftragsvertrag“ nach seinem Gepräge eine Rahmenvereinbarung darstellt, die zwar eine auf Dauer angelegte Geschäftsverbindung eröffnen, dabei jedoch nur (im Voraus) bestimmte Einzelheiten künftig noch abzuschließender Verträge festlegen sollte (vgl zur Struktur von Rahmenverträgen etwa BGH NJW-RR 1992, 977, 978 mwN). Werden aber „unter dem Dach“ eines Rahmenvertrags einzelne, gesonderte, (nur) kurze Vertragsverhältnisse begründet, sind jeweils nur diese einzelnen „Einsatzaufträge“ am Maßstab der von der Rechtsprechung für die Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und Beschäftigung entwickelten Grundsätze zu bewerten (vgl schon BSG Urteil vom 28.5.2008 – B 12 KR 13/07 R – Juris RdNr 24 ff; ferner BSG Urteil vom 28.9.2011 – B 12 R 17/09 R – Juris RdNr 17).“

(BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013 – B 12 KR 17/11 R –)

Eigentlich ist im Statusfeststellungsverfahren, aber auch im Rahmen einer Betriebsprüfung dann jeder einzelne Auftrag separat zu prüfen und zu bewerten.

Andererseits kann der Rahmenvertrag eine rechtliche Klammer bilden, die Beginn und Ende eines „Abruf-„Arbeitsverhältnisses markiert.

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