Scheinbeschäftigung ist eine berufliche Tätigkeit, die nur vorgetäuscht wird.

Grund für eine Scheinbeschäftigung können steuerliche oder sozialversicherungsrechtliche Vorteile sein. So kann ein Spitzensteuerzahler Familienangehörige als geringfügig Beschäftigte zum Schein beschäftigen, um familieninterne Zahlungen (Studiengeld, Taschengeld) steuerlich als Betriebsausgaben geltend zu machen. Es soll auch Fälle geben, in denen das Geld schlicht wieder an den großzügigen Steuerzahler zurückfließt. Vorteil ist die geringere Steuerbelastung bei geringfügigen Beschäftigten.

Eine Scheinbeschäftigung kann auch zum Zwecke einer sozialversicherungsrechtlichen Absicherung gegen Krankheit oder Arbeitslosigkeit vorgenommen werden.

„Wird ein Arbeitsvertrag offenkundig allein zur Absicherung gegen Krankheit abgeschlossen, so führt das nicht zu einer Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung.“

so das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. Mai 2011 – L 10 KR 52/07

„Die weiteren Umstände des Falles sprechen demgegenüber bereits stark dafür, dass das Arbeitsverhältnis allein oder ganz wesentlich deshalb eingegangen wurde, um Krankenversicherungsschutz zu erlangen, während die Tätigkeit unter Berufung auf eine bekannte Arbeitsunfähigkeit alsbald wieder eingestellt werden sollte.“

(Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. Mai 2011 – L 10 KR 52/07)

Wird eine Scheinbeschäftigung festgestellt, führt dies zum Ausschluss von Leistungen der Sozialversicherung trotz Beitragszahlung:

„Der Senat weist ergänzend darauf hin, dass das LSG, soweit es AU für einen Zeitraum nach dem 16.6.2005 bejahen sollte, auch zu prüfen haben wird, ob die weiteren Voraussetzungen des Anspruchs auf Krg erfüllt sind. Hierbei wird es insbesondere die Rechtsprechung des erkennenden Senats zu den Voraussetzungen der Aufrechterhaltung einer den Krg-Anspruch vermittelnden Beschäftigtenversicherung zu berücksichtigen haben (vgl zB BSG Urteil vom 4.3.2014 – B 1 KR 17/13 R – SozR 4-2500 § 192 Nr 6 RdNr 16 = Juris). So hat Dr. D AU nicht erneut vor Ablauf der bis zum 24.11.2005 bescheinigten AU festgestellt, sondern erst am 28.11.2005.

Auch liegt die Möglichkeit nicht völlig fern, dass der Kläger und sein damaliger Arbeitgeber, Dipl. Ing. M, in Wahrheit kein Beschäftigungsverhältnis begründen wollten, sondern kollusiv zusammenwirkten, um unrechtmäßig Krg-Zahlungen der Beklagten an den Kläger zu bewirken. Die Verurteilung des Arbeitgebers zur Zahlung von 7290 Euro brutto steht dem nicht entgegen. Insoweit entfaltet das Urteil des Arbeitsgerichts Wiesbaden im Hinblick auf die Voraussetzungen über die Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft keine Tatbestandswirkung. Auf ein kollusives Verhalten im Sinne einer Scheinbeschäftigung weist auch das frühere Verhalten des Klägers und des Dipl. Ing. M hin (vgl zum Sachverhalt BSG Beschluss vom 11.12.2006 – B 1 KR 69/06 B; Vorinstanz Hessisches LSG Urteil vom 30.3.2006 – L 8 KR 45/05).“

(BSG, Beschluss vom 01. Juli 2014 – B 1 KR 99/13 B –)

Bei einer Scheinbeschäftigung kommt auch ein Abzug als Betriebsausgabe nicht in Betracht.

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