abhängige Beschäftigung

Arbeitnehmer

Scheinselbständige sind abhängig beschäftigt, insbesondere als Arbeitnehmer, so § 7 SGB IV. Das Bestehen eines Arbeitsverhältnis ist allerdings nicht zwingende Voraussetzung für eine „Beschäftigung“ im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV (vgl. BAG 27.09.2001 – 6 AZR 489/00, juris; 30.08.2000 – 5 AZB 12/00, juris). LAG Köln, Urteil vom 5. April 2012 – …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Clearingstelle

Die Clearingstelle ist eine Einrichtung der Deutschen Rentenversicherung Bund DRV, die im Rahmen des Statusfeststellungsverfahren / Anfrageverfahren für die Klärung der Frage, ob eine abhängige – sozialversicherungspflichtige – Beschäftigung oder eine selbständige – sozialversicherungsfreie – Tätigkeit vorliegt, bundesweit zuständig ist. Die Clearingstelle der DRV sitzt in Berlin, sie wird nur auf Antrag tätig. Obligatorisches Statusfeststellungsverfahren …

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Journalisten

Scheinselbständigkeit und arbeitnehmerähnliche Selbständigkeit ist auch unter Journalisten – bei sogenannten „freien“ (Pauschalisten, feste Freie) – verbreitet. Nach einer Studie der TU Dortmund in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Journalistenverband NRW ist Scheinselbständigkeit bei Journalisten weit verbreitet. Zoll ermittelt wegen Scheinselbständigkeit von Journalisten Pauschalisten oder Onlinejournalisten arbeiten häufig gegen geringes Honorar, werden aber wie ihre angestellten …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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Physiotherapie

Physiotherapie: siehe dazu unseren Beitrag unter „Physiotherapeuten in fremder Praxis sind scheinselbständig“ und im Lexikon unter dem Stichwort „Physiotherapeut“  und „Krankengymnast“. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur freien Mitarbeit in der Physiotherapie Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 24.3.2016 entschieden, dass Physiotherapeuten als freie Mitarbeiter sozialversicherungsfrei in einer fremden Praxis tätig sein können, auch dann wenn der …

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Veröffentlicht am: 8. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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