Amnestie

Amnestie

Früher gewährte der Gesetzgeber allen Auftraggebern, die innerhalb des ersten Monats nach Beschäftigungsaufnahme ein Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV einleiteten, als „Belohnung“ eine Amnestie, also Befreiung von der Sozialversicherungspflicht, bis das Ergebnis der Klärung rechtskräftig feststand. Das ist ein Rechtsirrtum, denn nur die Fälligkeit des Beitrags ist bis zur rechtskräftigen Entscheidung hinausgeschoben. Kleine Amnestie …

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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C0041

Das Formular C0041 „Erläuterungen zur Zustimmungserklärung zum späteren Beginn der Versicherungspflicht“ betrifft die Regelung in § 7a Abs. 6 SGB IV, nach der unter bestimmten Umständen bei Feststellung eines sozialversicherungspflichtigen Status im Anfrageverfahren (Statusfeststellungsverfahren) eine Verschiebung des Beginns der Sozialversicherungspflicht in Betracht kommt. Voraussetzung ist, dass das Statusfeststellungsverfahren rechtzeitig eingeleitet wurde, der betroffene Beschäftigte einer …

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Veröffentlicht am: 3. Februar, 2016 von Michael W. Felser
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Selbstanzeige

Bei Scheinselbstständigkeit und illegaler Beschäftigung ist eine strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung grundsätzlich möglich. Dagegen kommt eine derartige Maßnahme bei der Sozialversicherungsträgern nicht in Betracht. Allerdings kennt das Statusfeststellungsverfahren eine „kleine“ Amnestie, allerdings auch nur dann, wenn das Verfahren frühzeitig, d.h. spätestens bis zum Ende des ersten Monats der Beschäftigung aufgenommen wurde. Strafrechtlich kann sich allerdings …

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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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