Arbeitnehmer

Arbeitgeber

Wenn Scheinselbständigkeit vorliegt, ist der Auftraggeber in Wirklichkeit Arbeitgeber, der formal Selbständige Arbeitnehmer. Die Folgen treffen fast ausschließlich den Auftraggeber/Arbeitgeber. Der Auftragnehmer / Arbeitnehmer darf sich dagegen oft über Erstattungen von Steuern und Krankenversicherungsbeiträgen freuen.

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Arbeitnehmer

Scheinselbständige sind abhängig beschäftigt, insbesondere als Arbeitnehmer, so § 7 SGB IV. Das Bestehen eines Arbeitsverhältnis ist allerdings nicht zwingende Voraussetzung für eine „Beschäftigung“ im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV (vgl. BAG 27.09.2001 – 6 AZR 489/00, juris; 30.08.2000 – 5 AZB 12/00, juris). LAG Köln, Urteil vom 5. April 2012 – …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Arbeitsgericht

Das Arbeitsgericht ist u.a. für Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber und damit auch für die Statusklage eines Scheinselbständigen zuständig, der seine Arbeitnehmereigenschaft festgestellt haben möchte. Das Verfahren vor dem für Arbeitsrechtsstreitigkeiten zuständigen Gericht ist relativ kostspielig, eine Erstattung der eigenen Anwaltskosten findet in erster Instanz zudem nicht statt. Die Statusklage vor dem Arbeitsgericht sollte daher …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Arbeitsrecht

Scheinselbständigkeit im Arbeitsrecht Auch wenn oft die Sozialversicherungspflicht im Vordergrund steht, ist Scheinselbständigkeit auch im Arbeitsrecht ein Thema.   Fristen bei Scheinselbständigkeit im Arbeitsrecht Grundsätzlich kann Scheinselbständigkeit von einem Arbeitnehmer zu jederzei während eines laufenden Beschäftigungsverhältnisses, z.B. als freier Mitarbeiter, geltend gemacht werden.   Scheinselbständigkeit – Klage vor dem Arbeitsgericht   Gesetzentwurf zu Kriterien für …

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Statusklage

Mit einer Statusklage vor dem Arbeitsgericht kann die Feststellung begehrt werden, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis besteht. Die Anforderungen der Arbeitsgerichte bei einer Statusklage sind erfahrungsgemäß höher als die in der Deutschen Rentenversicherung und der Sozialgerichte im Statusfeststellungsverfahren.  Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen des behaupteten Arbeitnehmerstatus trägt der Kläger, also der bisher …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Strafe

Eine Strafe bei Scheinselbständigkeit umfasst nicht nur hohe Nachforderungen der DRV einschließlich Säumniszuschlägen und Hochrechnung des Nettohonorars auf einen Bruttolohn. Scheinselbständigkeit kann auch eine Geldbuße, Geldstrafe oder sogar Freiheitsstrafe – auch ohne Bewährung – für den Auftraggeber nach sich ziehen. Betroffene Selbständige (Auftragnehmer) müssen dagegen nicht mit einer Strafe rechnen. Nachforderungen der Deutschen Rentenversicherung als …

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Veröffentlicht am: 20. September, 2015 von Michael W. Felser
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