BAG

Amateursportler

Amateursportler können ehrenamtlich, selbständig oder scheinselbständig tätig sein. Position der DRV zum Amateursportler Amateursportler können zwar grundsätzlich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zu ihrem Verein stehen. Ein solches liegt jedoch dann nicht vor, wenn die für den Trainings- und Spieleinsatz gezahlten Vergütungen die mit der Tätigkeit zusammenhängenden Aufwendungen der Amateursportler nur unwesentlich übersteigen (BFH-Urteil vom 23.10.1992 …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 22. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


BAG

BAG ist die Kurzbezeichnung für das Bundesarbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht ist das höchste deutsche Arbeitsgericht. Die Urteile sind für das Arbeitsrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Arbeitsgerichtsbarkeit gibt es drei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Arbeitsgericht (ArbG), das jeweilige Landesarbeitsgericht und das Bundesarbeitsgericht (BAG).

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , ,


Revision

Mit der Revision können Urteile eines Landessozialgerichts (LSG), Landesarbeitsgerichts (LAG) oder Finanzgerichts (FG) angegriffen werden. Dazu muss diese aber im Urteil zugelassen sein, andernfalls muss eine Nichtzulassungsbeschwerde geprüft werden. Am Bundesgericht sind die Möglichkeiten der Überprüfung allerdings eingeschränkt. So kann neuer Tatsachenvortrag in der Regel nicht mehr eingebracht werden. Die dritte bzw. beim BFH zweite …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 2. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , ,


Rückabwicklung

Wenn sich eine selbständige Tätigkeit als abhängige Beschäftigung, d.h. Arbeitsverhältnis herausstellt, kann es zu einer Rückabwicklung (Rückforderung, Verrechnung) kommen. Dann wird der bis dato Selbständige nachträglich innerhalb der auf das Arbeitsverhältnis anzuwendenden Verfallfristen bzw. Verjährungsfristen eingruppiert und kann durch den Arbeitgeber „überzahltes“ Honorar verrechnet werden, wenn zB der Stundensatz höher lag als im Arbeitsverhältnis. Möglicherweise …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , ,


Rückforderung

Nach der Feststellung von Scheinselbständigkeit stellen Auftraggeber oft diverse Rückforderungen an den vormals selbständigen Auftragnehmer. In den Regel erfolgt diese Rückforderung ohne Rechtsgrundlage. Rückforderung der Differenz zwischen dem im Betrieb üblichen Gehalt und dem gezahlten Honorar Auftraggeber, denen durch eine Betriebsprüfung oder einen Statusfeststellungsbescheid Scheinselbständigkeit nachgewiesen wurde, verlangen von dem bisherigen Auftragnehmer die Differenz zwischen …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 5. November, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,


Stundensatz

Nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte soll die Bezahlung nach Aufwand, also im Stundensatz,  für Scheinselbstständigkeit sprechen. Eine Vergütung nach Stundensatz oder Tageshonorar ist aber gerade beim (selbständigen) Dienstvertrag – anders als beim Werkvertrag – nicht nur üblich, sondern sachgerecht: „Dass die Vergütung auf der Grundlage eines pauschalen Stundensatzes erfolgt, ist als ein Indiz für eine …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , ,


Unternehmerrisiko

Dem Unternehmerrisiko kommt nach der Rechtsprechung bei der Abgrenzung von Scheinselbstständigkeit und Selbstständigkeit eine große Bedeutung zu. Unternehmerrisiko als Voraussetzung einer selbständigen Tätigkeit „Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet. Ob …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , ,


VHS-Dozent

VHS-Dozent und Scheinselbständigkeit: Der Status von VHS-Dozenten ist umstritten. In jüngster Zeit mehren sich wieder die Nachrichten, nach denen VHS-Dozenten scheinselbständig sein sollen. Position der Deutschen Rentenversicherung zu Dozenten Die DRV schreibt 2015 in einer eigenen Publikation folgendes zu Dozenten an privaten Schulen: Dozenten, die bei einem Wirtschaftsfortbildungsinstitut mit Lehrauftrag tätig sind, sind selbstständig, sofern …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , ,


Werkvertrag

Viele selbstständige Tätigkeiten werden auf der Basis des Vertragstypus „Werkvertrag“ erbracht.  Während beim Werkvertrag ein Erfolg geschuldet wird, genügt beim Dienstvertrag ein „Bemühen“.  Wird eine Beschäftigung auf der Basis eines Werkvertrages zur Umgehung der Vorschriften zur Sozialversicherungspflichtigkeit genutzt, drohen empfindliche Sanktionen.  Wegen der Zunahme der missbräuchliche Nutzung von Werkverträgen hat das Bundesarbeitsministerium einen „Entwurf eines …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , ,