Befristung

Arbeitnehmer

Scheinselbständige sind abhängig beschäftigt, insbesondere als Arbeitnehmer, so § 7 SGB IV. Das Bestehen eines Arbeitsverhältnis ist allerdings nicht zwingende Voraussetzung für eine „Beschäftigung“ im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV (vgl. BAG 27.09.2001 – 6 AZR 489/00, juris; 30.08.2000 – 5 AZB 12/00, juris). LAG Köln, Urteil vom 5. April 2012 – …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Befristeter Vertrag

Ein befristeter Vertrag ist die Regel bei der Beschäftigung von Selbständigen. Oft bezieht sich die Befristung auf die Dauer eines Projektes (Projektarbeit) oder der Vertrag wird mit bestimmter Dauer geschlossen, häufig auf ein Jahr befristet. Wurde der Scheinselbstständige mit einem befristeten Vertrag beschäftigt, muss er gegen die Beendigung in einer Frist von drei Wochen Klage …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Fristen

Auch bei Scheinselbständigkeit sind Fristen zu beachten. Verjährungsfrist, Widerspruchsfrist und Klagefrist bei Bescheiden, bei Kündigung und Befristung. Verjährungsfristen Bei Scheinselbständigkeit gelten im Sozialversicherungsrecht zwei wichtige Fristen: Ansprüche der DRV auf Nachforderung von Beiträgen verjähren innerhalb von vier Jahren (zum Jahresende, so dass immer bis zu fünf Jahren nachgefordert werden können. Bei Vorsatz, ausreichend ist bedingter …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Rechtsschutz

Rechtsschutz bei Scheinselbständigkeit, Statusfeststellungsverfahren und arbeitnehmerähnlicher Selbständigkeit Bei Verdacht auf Scheinselbständigkeit kann ein Selbständiger Rechtsschutz durch eine Statusklage beim Arbeitsgericht oder ein Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund in Anspruch nehmen. Kostengünstiger, schneller und erfolgsversprechender für die Statusfeststellung ist das Statusfeststellungsverfahren. Dabei wird geklärt, ob ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis besteht. Geht es nur um …

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Veröffentlicht am: 19. April, 2016 von Michael W. Felser
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