Beitragsnachforderung

Betriebsprüfung

Das Risiko, bei einer Betriebsprüfung der Rentenversicherung (DRV) erwischt zu werden, ist bei der Scheinselbständigkeit nicht zu vernachlässigen. Anders als bei den Betriebsprüfungen des Finanzamts, die unregelmäßig und je nach Betriebsgröße öfter oder seltener stattfinden, findet alle vier Jahre eine Außenprüfung der Deutschen Rentenversicherung in jedem Betrieb statt. Voraussetzung ist eine Betriebsnummer. Fremdarbeiten / Scheinselbständigkeit …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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Betriebsprüfungsbescheid

Mit dem Betriebsprüfungsbescheid wird die von der Deutschen Rentenversicherung alles vier Jahr vorgenommene sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung im Sinne des  § 28p SGB IV bei Arbeitgebern abgeschlossen. Die Träger der Rentenver­si­che­rung sind   verpflichtet, Arbeitgeber mit 20 und mehr Beschäftigten alle vier Jahre einer Sozialver­siche­­rungs­­prü­fung zu unterziehen. Arbeit­geber mit weniger als 20 Mit­ar­beitern müssen nicht alle vier Jahre …

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Veröffentlicht am: 31. Mai, 2016 von Michael W. Felser
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Geschäftsführerhaftung

Schreckgespenst Geschäftsführerhaftung: Geschäftsführer haften für nichtabgeführte Sozialversicherungsbeiträge, aber auch Lohnsteuer, persönlich. Dieses Risiko, das Geschäftsführer bei der Beschäftigung selbständiger Mitarbeiter gerne verdrängen, besteht zwar grundsätzlich. Beim Thema Scheinselbständigkeit bzw. einer vermeintlichen Sozialversicherungspflicht selbständiger Mitarbeiter gilt das  aber nicht zwingend. Haftung für Sozialversicherungsbeiträge bei Scheinselbständigkeit Die Frage, ob selbständige Mitarbeiter tatsächlich selbständig sind oder sozialversicherungsrechtlich abhängig …

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Veröffentlicht am: 16. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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Rechtsfolgen

Scheinselbständigkeit, d.h. eine fehlerhafte Einordnung des Status eines formal Selbständigen kann Rechtsfolgen im Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht und sogar Strafrecht nach sich ziehen. Rechtsfolgen im Arbeitsrecht Eine fehlerhafte Einordnung des Status eines Selbständigen kann zur Anwendung des Arbeitsrechts (Befristungsrecht, Kündigungsschutz) führen, denn der Scheinselbständige ist Arbeitnehmer und wird auch so behandelt. Der Scheinselbständige muss allerdings die …

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Veröffentlicht am: 15. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Regress

Wird Scheinselbständigkeit durch ein Statusfeststellungsverfahren, eine Betriebsprüfung, Ermittlungen des Hauptzollamtes oder durch eine Statusklage vor dem Arbeitsgericht feststellt, fragen sich Auftraggeber, ob sie bei dem Selbständigen / Auftragnehmer Regress nehmen können. Regress wegen der Nachforderungen der Rentenversicherung Ein Regress wegen der Beitragsnachforderungen der Deutschen Rentenversicherung oder der Einzugsstelle schließt das Sozialgesetzbuch IV aus. Auch Klauseln …

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Veröffentlicht am: 7. April, 2016 von Michael W. Felser
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Reinigungskraft

Die Betriebsprüfer der DRV (Deutsche Rentenversicherung) entdecken immer mehr als Reinigungskraft / Raumpfleger/in tätige Selbständige in Kleinunternehmen oder bei Freiberuflern (Arztpraxis, Anwaltspraxis und Steuerberaterpraxis) und ordnen diese als scheinselbständig, d.h. sozialversicherungspflichtig ein. Da die DRV schnell Vorsatz annimmt, kommen durch „Nebenkosten“ schnell fünfstellige Beitragsnachforderungen zusammen. Einordnung einer Reinigungskraft durch die Sozialgerichte Pauschal kann man sagen: …

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Veröffentlicht am: 23. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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Rückforderung

Nach der Feststellung von Scheinselbständigkeit stellen Auftraggeber oft diverse Rückforderungen an den vormals selbständigen Auftragnehmer. In den Regel erfolgt diese Rückforderung ohne Rechtsgrundlage. Rückforderung der Differenz zwischen dem im Betrieb üblichen Gehalt und dem gezahlten Honorar Auftraggeber, denen durch eine Betriebsprüfung oder einen Statusfeststellungsbescheid Scheinselbständigkeit nachgewiesen wurde, verlangen von dem bisherigen Auftragnehmer die Differenz zwischen …

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Veröffentlicht am: 5. November, 2016 von Michael W. Felser
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Scheinselbstständigkeit

Scheinselbstständigkeit entwickelt sich immer mehr zum unkalkulierbaren Risiko für Unternehmen. Schon eine einfache Fehlbeurteilung des Status von selbstständigen Mitarbeitern kann zur Insolvenz von Unternehmen, insbesondere in der Dienstleistungsbranche oder Agenturen, die Selbstständige vermitteln, führen. Risiko Scheinselbstständigkeit in der Betriebsprüfung Steuerberater unterschätzen regelmäßig die Risiken einer Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung (Sozialversicherungsprüfung). Seit 2007 sind nicht mehr …

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Veröffentlicht am: 1. Februar, 2017 von Michael W. Felser
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Stundung

Die Krankenkassen können Beitragsnachforderungen aus einem Bescheid nach einer Betriebsprüfung stunden. „Die Einzugsstellen dürfen nach § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB IV Beitragsansprüche nur stunden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für den Arbeitgeber verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird. Die Stundung soll grundsätzlich nur gegen …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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unbillige Härte

Ein Beitragsbescheid der DRV nach einer Betriebsprüfung ist sofort vollziehbar, dagegen kann nur – u.a. wenn eine unbillige Härte vorliegt – ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellt werden. Allerdings sind die meisten Anträge schlecht begründet, die Rechtsprechung ist streng: Ohne Erfolg beruft sich die Antragstellerin darauf, dass die sofortige Vollziehung des Beitragsbescheides für …

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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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