Ermittlungsverfahren

Durchsuchung

Die Durchsuchung von Geschäftsräumen und Privaträumen wegen des Verdachts, Scheinselbständige zu beschäftigen, nimmt seit einigen Jahren deutlich zu. Wir so oft erlassen Amtsrichter auf Antrag der Staatsanwaltschaft viel zu leicht einen Durchsuchungsbeschluß, einen schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre. Was tun bei Durchsuchung? Bei der Durchsuchung ist vor allem wichtig, sich den Durchsuchungsbeschluß aushändigen zu lassen …

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Veröffentlicht am: 30. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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Ermittlungsverfahren

Ermittlungsverfahren, Staatsanwaltschaft, Steuerfahndung, FSK, Zoll, Hauptzollamt, Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung, Ermittlung, Durchsuchungsbeschluß, Durchsuchung, Hausdurchsuchung,

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Veröffentlicht am: 24. September, 2015 von Michael W. Felser
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Erntehelfer

Der Zoll geht zunehmend gegen Scheinselbständigkeit bei Erntehelfer n vor. Ein Beispiel für eine spektakuläre Razzia mit 140 Beamten aus der Nähe von Landshut.

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Veröffentlicht am: 2. Juni, 2016 von Michael W. Felser
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FKS

Die FKS – Finanzkontrolle Schwarzarbeit, eine Einheit des Zoll, ist für die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, also auch Scheinselbständigkeit zuständig. Diese Prüfungsaufträge der FKS umfassen die Feststellung der Arbeitgeber-, Auftraggeber- oder Arbeitnehmereigenschaft. Daher kann eine Person, die angibt selbstständig tätig zu sein, daraufhin überprüft werden, ob sie tatsächlich abhängig beschäftigt ist. Die FKS …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Freiheitsstrafe

Stellt der Zoll bei einer Betriebsprüfung Scheinselbständigkeit fest, wird oft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, an dessen Ende auch eine Freiheitsstrafe stehen kann. Strafmaß umfasst auch Freiheitsstrafe Nach § 266a StGB ist das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt strafbar und sieht eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe vor. Strafbar kann sich nur der Arbeitgeber machen, der …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Illegale Beschäftigung

Die Deutsche Rentenversicherung – meist nach einer Betriebsprüfung, öfter allerdings nach Ermittlungen des Zolls (HZA) – nimmt inzwischen fast regelmäßig das Vorliegen einer illegalen Beschäftigung an mit der Folge, dass eine Nettolohnhochrechnung erfolgt und eine pauschale Versteuerung mit der Lohnsteuerklasse VI. Der Betriebsprüfungsbescheid schweigt meist zu den Gründen. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts geht es …

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Veröffentlicht am: 24. September, 2015 von Michael W. Felser
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Prostituierte

Sind Prostituierte scheinselbständig? Bei Prostituierte n ist bei der Bewertung, ob eine selbständige oder abhängige Beschäftigung vorliegt, § 3 ProstG zu beachten. § 3 ProstG enthält Vorgaben für die bei der Anwendung des § 7 Abs. 1 SGB 4 vorzunehmende Gewichtung der für die Abgrenzung maßgeblichen Merkmale. Prostitution kann danach sowohl als abhängige und damit …

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Veröffentlicht am: 7. April, 2016 von Michael W. Felser
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Scheinselbstständigkeit

Scheinselbstständigkeit entwickelt sich immer mehr zum unkalkulierbaren Risiko für Unternehmen. Schon eine einfache Fehlbeurteilung des Status von selbstständigen Mitarbeitern kann zur Insolvenz von Unternehmen, insbesondere in der Dienstleistungsbranche oder Agenturen, die Selbstständige vermitteln, führen. Risiko Scheinselbstständigkeit in der Betriebsprüfung Steuerberater unterschätzen regelmäßig die Risiken einer Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung (Sozialversicherungsprüfung). Seit 2007 sind nicht mehr …

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Veröffentlicht am: 1. Februar, 2017 von Michael W. Felser
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Strafbarkeit

Strafbarkeit: Scheinselbständigkeit kann für den Auftraggeber nicht nur teuer werden, eine Insolvenz nach sich ziehen und die persönliche Haftung des Geschäftsführers oder Vorstands. Auch mit einer saftigen Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe muss gerechnet werden. Insbesondere wenn Zoll oder Steuerfahndung und damit der Staatsanwalt involviert sind, sollte sofort qualifizierte anwaltliche Unterstützung hinzugezogen werden. Steuerberater versuchen leider …

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Umgehung

Umgehung oder Vermeidung von Scheinselbständigkeit: Eine Vermeidung von Scheinselbständigkeit ist die klügere, die Umgehung die gefährlicher Variante zur Lösung des Risikos, dass eingesetzte Selbständige, insbesondere Einzelunternehmen, von der DRV, dem Zoll oder dem Betriebsprüfer als scheinselbständig angesehen werden. Scheinselbständigkeit umgehen? Wenn Sie Scheinselbständigkeit umgehen wollen, müssen sie damit rechnen, dass durch die Sozialgerichte trotzdem eine …

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Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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