Ich-AG

DRV-Befreiung

Eine DRV-Befreiung (siehe auch bei „BfA-Befreiung“) gibt es nicht. Gemeint ist die erfolgreiche Durchführung eines Statusfeststellungsverfahren oder die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht als Selbständiger. Während das Statusfeststellungsverfahren nur vor Scheinselbständigkeit bei dem Auftraggeber, der Beteiligter des Clearingverfahrens war, schützt und nicht insgesamt, also bei anderen Auftraggebern, führt die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nur zu ebendieser …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , ,


Existenzgründer

Auch Existenzgründer können trotz formaler Selbstständigkeit sozialversicherungspflichtig sein. Die häufig verbreitete Information, dass der Existenzgründungszuschuss vor Sozialversicherungspflicht schütze, trifft nicht zu. Diesen Schutz  vermittelte nur die Ich-AG. Unrichtig ist auch, dass man in den ersten drei Jahren vor Scheinselbständigkeit oder Sozialversicherungspflicht geschützt sei. Richtig ist, dass man sich – auf Antrag – in den ersten …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , ,


Gründungszuschuss

Die Förderung einer Existenzgründung durch die Arbeitsagentur mit einem Gründungszuschuss bleibt – anders als früher bei der Ich-AG (bis 2012) – bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit nach der Rechtsprechung unberücksichtigt.  Nach Ansicht der Sozialgerichte handelt es sich beim Gründungszuschuss um eine reine Sozialleistung.  Die Berücksichtigung der Ich-AG hatte der Gesetzgeber früher in § 7 Abs. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , ,


Ich-AG

Ich-AG: Die Gründer einer so genannten „Ich-AG“ konnten für die ersten drei Jahre ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit einen Existenzgründungszuschuss (nach dem damals geltenden § 421 l SGB III) erhalten, wenn sie zugunsten der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit ihre Arbeitslosigkeit beenden oder im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungmaßnahme oder Strukturanpassungsmaßnahme gefördert wurden. Die Deutsche Rentenversicherung schreibt zum Existengründungszuschuss bei …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


Sozialgericht Stuttgart

Hier finden Sie in Kürze Urteile des Sozialgericht Stuttgart rund um das Thema Scheinselbständigkeit, Betriebsprüfung und Statusfeststellungsverfahren sowie arbeitnehmerähnliche Selbständige. Rechtsanwalt Felser berät und vertritt als spezialisierter Anwalt zahlreiche Auftraggeber und Auftragnehmer in Stuttgart, auch am Sozialgericht Stuttgart. Referenzen auf Anfrage. So hat er  erreicht, dass ein IT-Berater, den die DRV als abhängigen Beschäftigten ansah, …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , ,