Kriterien

Anhaltspunkte

Anhaltspunkte für Scheinselbständigkeit, siehe dazu unter Merkmale, Indizien, Kriterien, Kriterienkatalog oder Checkliste.

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Veröffentlicht am: 25. März, 2016 von Michael W. Felser
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Berufsgruppenkatalog

Im Berufsgruppenkatalog haben die Sozialversicherungsträger in der Anlage zu einem Rundschreiben Kriterien für die Einordnung von Berufsgruppen festgelegt. Der Berufsgruppenkatalog im Rundschreiben der Sozialversicherungsträger ist allerdings weder vollständig noch aktuell, einige der genannten Berufe gibt es in der Praxis nicht mehr oder selten. Bindung der Sozialgerichte an den Berufsgruppenkatalog Die Rechtsansichten der DRV im Berufsgruppenkatalog …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Checkliste

Im Internet kursieren diverse Checklisten mit Kriterien und Berufsbildern. Es ist davor zu warnen, diese unkritisch zu übernehmen, da die Bewertung nach der Rechtsprechung immer eine Gesamtwürdigung zahlreicher Einzelfaktoren in einem Einzelfall ist und damit für Laien kaum berechenbar. Auch „Grundsatzurteile“ zu Fotomodellen oder Promotoren und anderen Berufsgruppen gibt es nicht, auch wenn die DRV …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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Gesetzentwurf

Das Bundesarbeitsministerium hat im Frühjahr 2015 einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem u.a. die Scheinselbständigkeit durch den Missbrauch von Werkverträgen eingedämmt werden soll: Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und zur Verhinderung der Umgehung von arbeitsrechtlichen Verpflichtungen“ dienen soll (BT-Drucksache 18/14 vom 28.10.2013). Dabei handelt es sich im wesentlichen um Änderungen des AÜG und des …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Indizien

Indizien für Scheinselbständigkeit Indizien für eine scheinselbständige Beschäftigung sind vor allem ein festgelegter Arbeitsort, feststehende Arbeitszeit, ein Stundensatz und ein geringes Unternehmerrisiko. Allerdings gibt es keine allgemeingültigen berufsübergreifenden Indizien, vielmehr wendet die Rechtsprechung individuell eine Vielzahl von Merkmalen zur Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit an. Leider sind sich selbst die Sozialgerichte bei gleichen …

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Veröffentlicht am: 6. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Kriterien

Immer noch liest man von „Kriterien der Scheinselbständigkeit“. Hintergrund ist der seit Jahren allerdings abgeschaffte Kritierienkatalog in § 7 SGB IV, nach dem sich eine gesetzliche Vermutung der Scheinselbständigkeit richtete. Kriterien für die Scheinselbständigkeit? Entgegen anderslautender Texte im Internet und in Selbsthilfegruppen gibt es keine (gesetzlichen) Kriterien für Scheinselbständigkeit mehr. Seit 2003 wurde der bisher …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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Kriterienkatalog

Der früher geltende Kriterienkatalog, mit dem im Gesetz eine widerlegliche Vermutung für das Vorliegen von Scheinselbständigkeit geregelt war, wurde 2003 abgeschafft. Von 1999 bis 2003 galt ein Kriterienkatalog mit vier bzw. fünf Kriterien. Erster Kriterienkatalog mit vier Kriterien Der erste Kriterienkatalog nach Inkrafttreten des „Scheinselbständigkeitsgesetzes“ enthielt vier Kriterien: § 7 SGB IV Beschäftigung (1) Beschäftigung …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Merkmale

Welche Merkmale bei Scheinselbständigkeit zu vermeiden sind, lässt sich allgemein nicht rechtssicher beantworten. Nach der Rechtsprechung kommt es auf den Einzelfall an, vor allem den jeweiligen Auftrag. Die Rechtsprechung hat berufsgruppenbezogene Merkmale entwickelt, die sie je nach Berufsgruppe unterschiedlich gewichtet. Merkmale, Kriterien, Checkliste bei Scheinselbständigkeit Es gibt weder einen Kriterienkatalog noch eine für alle Berufgsruppen …

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Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
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prüfen

Wir werden aufgrund unserer Spezialisierung täglich damit beauftragt, das Vorliegen von Scheinselbständigkeit zu prüfen. Am liebsten prüfen wir die Verträge und die Beschäftigung natürlich bevor es zu spät ist, also ein Bescheid vorliegt (Statusfeststellungsbescheid oder Betriebsprüfungsbescheid bzw. Beitragsbescheid) oder gar ein Strafurteil. Die meisten unserer Mandanten kommen zum Glück rechtzeitig zu uns, was die Zusammenarbeit …

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Veröffentlicht am: 1. April, 2016 von Michael W. Felser
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Prüfung

Prüfung auf Scheinselbständigkeit: So erkennen und vermeiden Sie Risiken. Scheinselbständigkeit legal umgehen. So prüft der Betriebsprüfer Die Deutsche Rentenversicherung Bund prüft Beschäftigungsverhältnisse alle vier Jahre in Betrieben durch eine Betriebsprüfung.  Bei der Prüfung trifft den Unternehmer eine Mitwirkungspflicht. Fragen des Betriebsprüfers sind zu beantworten, gegebenenfalls schriftlich, Verträge vorzulegen. Im Rahmen der Betriebsprüfung können auch die …

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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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