Rentenversicherung

5/6 Regelung

5/6 Regelung bei Scheinselbständigkeit und Rentenversicherungspflicht: Unter Selbständigen ist die Ansicht verbreitet, die 5/6 Regelung sei bei Scheinselbständigkeit und Rentenversicherungspflicht relevant. Nur letzteres ist richtig. 5/6 Regelung bei Scheinselbständigkeit Entgegen eines verbreiteten Rechtsirrtums spielt die 5/6 Regelung keine Bedeutung für eine Scheinselbständigkeit. Der fatale Irrtum hat allerdings einen Hintergrund und zeigt, wie wichtig aktuelles Wissen …

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Veröffentlicht am: 8. April, 2016 von Michael W. Felser
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Anhörung

Im Anfrageverfahren (Statusfeststellungsverfahren) vor der Clearingstelle, aber oft auch im Rahmen einer Betriebsprüfung, findet vor der Entscheidung durch Bescheid eine schriftliche Anhörung statt.  Nach § 24 SGB X ist, bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Den …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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Anwaltsversorgung

Anwaltsversorgung im Versorgungswerk der Rechtsanwälte Zugunsten einer Altersversorgung durch das Anwaltsversorgungswerk können selbständige Anwälte eine Befreiung bei der Deutschen Rentenversicherung beantragen. X Anwaltsversorgung X Anwaltsversorgungswerk X Befreiung X Rentenversicherungspflicht X DRV X BfA X BfA-Befreiung X DRV-Befreiung X Befreiungsantrag X Rentenversicherung X Anwalt X Rechtsanwalt X BSG X Urteil X Bundessozialgericht X Vertrauensschutz X Übergangsregelung

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Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
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Ärzteversorgung

Ärzteversorgung, siehe auf Befreiung bzw. BfA-Befreiung und Honorararzt X Ärzteversorgung X Ärzteversorgungswerk X Befreiung X Rentenversicherungspflicht X Befreiungsantrag X BfA-Befreiung X DRV-Befreiung X BSG X Urteil X Bundessozialgericht X Rentenversicherung

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Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
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Befreiung

Befreiung von der Rentenversicherung bzw. Rentenversicherungspflicht, möglich nur unter engen Voraussetzungen oder zugunsten eines Versorgungswerks (Ärzteversorgung, Anwaltsversorgung), siehe auch bei BfA-Befreiung oder DRV-Befreiung. Befreiung als Existenzgründer Selbständige Existenzgründer mit einem Auftraggeber können sich in den ersten drei Jahren der Beschäftigung auf Antrag von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Diese Möglichkeit kann auch bei Aufnahme einer zweiten …

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Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
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Berufsgruppenkatalog

Im Berufsgruppenkatalog haben die Sozialversicherungsträger in der Anlage zu einem Rundschreiben Kriterien für die Einordnung von Berufsgruppen festgelegt. Der Berufsgruppenkatalog im Rundschreiben der Sozialversicherungsträger ist allerdings weder vollständig noch aktuell, einige der genannten Berufe gibt es in der Praxis nicht mehr oder selten. Bindung der Sozialgerichte an den Berufsgruppenkatalog Die Rechtsansichten der DRV im Berufsgruppenkatalog …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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BfA

Die BfA (Bundesversicherungsanstalt für Angestellte) in Berlin war bis 2005 die größte Trägerin der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland und einer der größten Sozialleistungsträger Europas. Die Bundesversicherungsanstalt war Träger der Angestelltenrentenversicherung und betreute zuletzt rund 30 Millionen Versicherte. Die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte war bis 2005 für die Durchführung der Versicherung für Angestellte in der Rentenversicherung für …

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Veröffentlicht am: 16. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Erntehelfer

Der Zoll geht zunehmend gegen Scheinselbständigkeit bei Erntehelfer n vor. Ein Beispiel für eine spektakuläre Razzia mit 140 Beamten aus der Nähe von Landshut.

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Veröffentlicht am: 2. Juni, 2016 von Michael W. Felser
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Fitnesstrainer

Fitnesstrainer, die in einen Fitnesstudio Kurse geben, sind als Lehrer im Sinne des Sozialversicherungsrechts anzusehen und damit als rentenversicherungspflichtiger Selbständiger. In § 2 SGB VI ist die Rentenversicherungspflicht geregelt: „Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen,“ Die meisten Fitnesstrainer wissen von der Rentenversicherungspflichtigkeit der Tätigkeit nichts und …

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Veröffentlicht am: 14. September, 2015 von Michael W. Felser
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Fragebogen

Die Rentenversicherung (DRV) setzt in Statusfeststellungsverfahren zur Kärung des sozialversicherungsrechtlichen Status diverse Fragebogen ein. Man kann auch behaupten, die Deutsche Rentenversicherung liebt den Fragebogen und das Formular. Beim Thema „Scheinselbständigkeit“ oder genauer Sozialversicherungspflichtigkeit sind es vor allem drei Fragebögen der Rentenversicherung, die im Statusfeststellungsverfahren auszufüllen sind. Bezüglich der Fragebogen zur Rentenversicherungspflicht siehe im Lexikon unter …

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Veröffentlicht am: 15. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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