Sozialgericht

aufschiebende Wirkung

Widerspruch und Klage haben grundsätzlich aufschiebende Wirkung, nicht aber bei Beitragsbescheiden der Sozialversicherungsträger. Gegen die sofortige Vollziehbarkeit kann ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung gestellt werden, bei Ablehnung muss dass die Widerherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs bzw. der Klage beim Sozialgericht beantragt werden.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


Aussetzung der Vollziehung

Beitragsbescheide nach einer Betriebsprüfung sind sofort vollziehbar, die Nachforderung kann also nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens durch den Widerpruchsbescheid sofort vollstreckt werden. Dagegen kann die Aussetzung der Vollziehung beantragt werden, wird dies abgelehnt, muss im Eilverfahren die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs beim Sozialgericht durchgesetzt werden.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , ,


Berufung

Gegen das Urteil eines erstinstanzlichen Gerichts kann in der Regel Berufung eingelegt werden. In der Berufungsinstanz wird das Urteil des ersten Gerichts überprüft. Was tun gegen das Urteil eines Sozialgerichts (zum Landessozialgericht)? Gegen ein Urteil eines Sozialgerichts kann das Landessozialgericht angerufen werden. Was tun gegen das Urteil eines Arbeitsgerichts (zum Landesarbeitsgericht)? Gegen ein Urteil eines …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 2. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , ,


BSG

BSG ist die Kurzbezeichnung für das Bundessozialgericht. Das Bundessozialgericht ist das höchste deutsche Sozialgericht. Die Urteile sind für das Sozialrecht und insbesondere das Sozialversicherungsrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Sozialgerichtsbarkeit gibt es drei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Sozialgericht (SG), das jeweilige Landessozialgericht und das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , ,


Bundessozialgericht

Das Bundessozialgericht (BSG) ist das höchste Sozialgericht und die dritte Instanz. Das Bundessozialgericht sitzt in Kassel. Gegen Urteile eines Landessozialgerichts ist oft, aber nicht immer die Revision ans Bundessozialgericht möglich. Das Landessozialgericht kann die Revision zulassen. Andernfalls ist eine Nichtzulassungsbeschwerde möglich, die aber wegen hoher formaler Hürden nur selten erfolgreich ist. Das BSG ist u.a. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


Einfirmenvertreter (HGB)

Der Einfirmenvertreter (HGB), also Handelsvertreter mit nur einem Auftraggeber, kann sowohl sozialversicherungsfrei selbständig sein, rentenversicherungspflichtig als arbeitnehmerähnlicher Selbständiger (wenn er keine eigenen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt) oder auch scheinselbständig. BGH zum Einfirmenvertreter (HGB) Einfirmenvertreter (HGB) sind „Handelsvertreter, die vertraglich nicht für weitere Unternehmer tätig werden dürfen (§ 92a Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 HGB; so …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , ,


Gerichtsurteile

Auf Scheinselbstaendigkeit.de finden Sie hier in Kürze die aktuellsten Gerichtsurteile der Sozialgerichte, Landessozialgerichte und des Bundessozialgericht aus 2014 und 2015 zu Scheinselbständigkeit, arbeitnehmerähnliche Selbständige und Statusfeststellung.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , ,


Geschäftsführer

Geschäftsführer einer GmbH (GmbH & Co. KG) können sozialversicherungsfrei angestellt sein oder sozialversicherungspflichtig als abhängig Beschäftigte der Gesellschaft. Seit 2012 und nochmals seit Ende 2015 haben sich die Regeln für eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung durch Änderungen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts drastisch verschärft (nicht nur im Familien-GmbH´s), viele Aussagen auf nicht regelmäßig aktualisierten Webseiten sind daher nicht …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,


Journalisten

Scheinselbständigkeit und arbeitnehmerähnliche Selbständigkeit ist auch unter Journalisten – bei sogenannten „freien“ (Pauschalisten, feste Freie) – verbreitet. Nach einer Studie der TU Dortmund in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Journalistenverband NRW ist Scheinselbständigkeit bei Journalisten weit verbreitet. Zoll ermittelt wegen Scheinselbständigkeit von Journalisten Pauschalisten oder Onlinejournalisten arbeiten häufig gegen geringes Honorar, werden aber wie ihre angestellten …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , ,


prüfen

Wir werden aufgrund unserer Spezialisierung täglich damit beauftragt, das Vorliegen von Scheinselbständigkeit zu prüfen. Am liebsten prüfen wir die Verträge und die Beschäftigung natürlich bevor es zu spät ist, also ein Bescheid vorliegt (Statusfeststellungsbescheid oder Betriebsprüfungsbescheid bzw. Beitragsbescheid) oder gar ein Strafurteil. Die meisten unserer Mandanten kommen zum Glück rechtzeitig zu uns, was die Zusammenarbeit …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 1. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,