Sozialversicherungsfreiheit

Alleingeschäftsführer

Der Alleingeschäftsführer in einer GmbH ist nicht automatisch sozialversicherungsfrei. Fremdgeschäftsführer sind in der Regel sozialversicherungspflichtig beschäftigt, nur Gesellschafter-Geschäftsführer mit einer Mehrheitsbeteiligung oder einer in der Satzung verankerten Sperrminorität oder einem Vetorecht sind nach neuster Rechtsprechung des Bundessozialgerichts noch sozialversicherungsfrei.

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Anfrageverfahren

Beim sozialversicherungsrechtlichen Anfrageverfahren unterscheidet man das freiwillige  und das obligatorische Anfrageverfahren. Es dient der Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Selbständigen (freiwilliges Anfrageverfahren), GmbH-Geschäftsführern und mitarbeitenden Angehörigen (obligatorisches Anfrageverfahren). Das Anfrageverfahren wird auch als Statusfeststellungsverfahren bezeichnet. Es ist in § 7a Sozialgesetzbuch IV geregelt. Es wird bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin eingeleitet. …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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BfA-Befreiung

Eine „BfA-Befreiung“ gibt es entgegen eines verbreiteten Irrtums unter Selbständigen und Auftraggebern nicht (mehr). Der Begriff stammt aus der Zeit, als Ärzte und Anwälte eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht durch die BfA zugunsten eines Versorgungswerks beantragen konnten. Sinn und Zweck der früheren BfA-Befreiung Mit dem Inkrafttreten der Neuregelungen zur Scheinselbständigkeit 1999 gab es im Rahmen …

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Veröffentlicht am: 3. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Ein-Mann-GmbH

Die Gründung einer Ein-Mann-GmbH ist gerade in Mode, nicht zuletzt weil viele Auftraggeber zur Vermeidung von Scheinselbständigkeit verlangen, entweder ein Statusfeststellungsverfahren durchzuführen und/oder eine Einmann-GmbH zu gründen. Ein-Mann-GmbH ist keine Lösung zur Vermeidung einer Sozialversicherungspflicht Eine Ein-Mann-GmbH kann zwar eine legale Möglichkeit sein, Scheinselbständigkeit zu vermeiden. Die Ein Mann GmbH kann aber auch als Umgehung …

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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Familienhafte Rücksichtnahme GmbH

Sozialversicherungsfreiheit des GmbH-Geschäftsführers in einer Familien-GmbH wegen familienhafter Rücksichtnahme lehnt das Bundessozialgericht neuerdings (seit zwei Urteilen in 2012) ab. Ende der familienhaften Rücksichtnahme in Familien-GmbH´s? Die familienhafte Rücksichtnahme wird vom Bundessozialgericht seit August 2012 nicht mehr wie bisher anerkannt, seit es die Rechtsprechung zur „Schönwetter-Selbständigkeit“ aufgegeben hat. Im obligatorischen Anfrageverfahren, das bei der Anstellung von …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Fremdgeschäftsführer

Fremdgeschäftsführer einer GmbH sind Personen, die als Geschäftsführer bestellt sind ohne Gesellschafter der GmbH zu sein. Sie sind nicht am Kapital der GmbH beteiligt. Fremdgeschäftsführer sind nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung Bund regelmäßig als abhängige Beschäftigte anzusehen und damit sozialversicherungspflichtig. Position der DRV zum Fremdgeschäftführer Die Deutsche Rentenversicherung sieht in einem Fremdgeschäftsführer ohne Kapitalbeteiligung in …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Genossenschaft

Als Geheimtip gegen Scheinselbständigkeit haben sich Genossenschaften für Ärzte und IT-Berater gegründet, um das Problem „Honorarzt“ bzw. „IT-Berater“ beim Kunden oder Endkunden (bei Zwischenschaltung eines Vermittlers). Obwohl die Genossenschaften damit werben, das Problem der Scheinselbständigkeit gelöst zu haben („Die Mitgliedschaft in der Genossenschaft XYZ bietet Schutz vor Scheinselbständigkeit.“ u.ä.), wird die Rechnung wohl nicht aufgehen. …

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Veröffentlicht am: 11. September, 2015 von Michael W. Felser
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Geschäftsführer

Geschäftsführer einer GmbH (GmbH & Co. KG) können sozialversicherungsfrei angestellt sein oder sozialversicherungspflichtig als abhängig Beschäftigte der Gesellschaft. Seit 2012 und nochmals seit Ende 2015 haben sich die Regeln für eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung durch Änderungen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts drastisch verschärft (nicht nur im Familien-GmbH´s), viele Aussagen auf nicht regelmäßig aktualisierten Webseiten sind daher nicht …

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Veröffentlicht am: 26. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Gesellschafter-Geschäftsführer

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH sind am Kapital der Gesellschaft beteiligte Personen, die zugleich als Geschäftsführer bestellt sind. Gesellschafter-Geschäftsführer können, müssen aber nicht zwingend selbständig und damit sozialversicherungsfrei beschäftigt sein. Gesellschafter-Geschäftsführer geniessen nach Ansicht der DRV nur noch dann Sozialversicherungsfreiheit, wenn sie entweder die Mehrheit des Anteile an der GmbH halten oder als Minderheitsgesellschafter durch eine Sperrminorität …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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GmbH & Co KG

Grundsätzlich ist die GmbH & Co KG im Sozialversicherungsrecht wie die Kommanditgesellschaft zu behandeln. Es muss differenziert werden zwischen der Frage, ob Selbständige (zB Freiberufler, IT-Berater u.a.) durch die Gründung einer GmbH & Co. KG das Risiko einer Scheinselbständigkeit ihrer Beschäftigung bei einem Dritten vermeiden können und andererseits, ob mitarbeitende Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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