Sozialversicherungspflicht

Vetorecht

Nach Ansicht des Bundessozialgericht muss ein Vetorecht im notariell beurkundeten Gesellschaftsvertrag (Satzung) verankert sein, um einem Minderheitsgesellschafter als Geschäftsführer Sozialversicherungsfreiheit zu verschaffen. Vetorecht durch formfreie Stimmbindungsvereinbarung Minderheitsgesellschafter, die Geschäftsführer einer GmbH sind, versuchen häufig, durch ein vertraglich zwischen den Gesellschaftern (formfreie Vereinbarung) oder ein durch Gesellschafterbeschluss dokumentiertes Vetorecht eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung zu erreichen. Daneben kommen …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Vorstand / Vorstandsmitglied

Vorstandsmitglieder werden auf der vertraglichen Grundlage eines Dienstvertrags tätig, sie sind wie Fremdgeschäftsführer zwar keine Arbeitnehmer, aber sozialversicherungsrechtlich abhängig beschäftigt. Im Internet ist viel Unsinn zur Sozialversicherungspflicht von Vorstandsmitgliedern zu lesen, zB: „Demnach sind Vorstände einer AG zwar Arbeitnehmer aber keine Angestellten.“ (Zitat von Clearingstelle.de, einem dubiosen ) 1. Ein Vorstand einer Aktiengesellschaft wird aufgrund …

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Veröffentlicht am: 3. Februar, 2016 von Michael W. Felser
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