Schwarzarbeit nach dem SchwarzArbG zieht gravierende Folgen nach sich. Sie ist kein Kavalierdelikt.

Schwarzarbeit bei Scheinselbständigkeit

Schwarzarbeit liegt bei Scheinselbständigkeit wegen der damit zwangsläufig einhergehenden fehlenden Anmeldung bei der DRV und der unterbliebenen Beitragszahlung übrigens in der Regel vor. Dem Vorwurf kann bei Scheinselbständigkeit nur durch den Nachweis fehlenden Verschuldens entgegengetreten werden. Dabei ist zu beachten, dass die Rechtsprechung der Sozialgerichte und Strafgerichte bedingten Vorsatz oft schon dann annimmt, wenn kein Statusfeststellungsverfahren eingeleitet wurde. Jedenfalls ist die unterbliebene Einleitung eines Statusfeststellungsverfahrens zur Klärung der Frage, ob eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt, ein wichtiges Indiz für bedingten Vorsatz.

Wo gibt es Schwarzarbeit?

Nach Statistiken (FAZ) wird auf dem Bau, im Handwerk, in Haushalt (Putzhilfe, Haushaltshilfe), in der Kfz-Branche (Autoreparatur), von Friseuren (Haareschneiden zu Hause), in der Gastronomie, bei Handwerksleistungen im und am Haus und Garten sowie beim Babysitten schwarz gearbeitet.

Verfolgung

Im haushaltsnahen Bereich wird das Thema selten verfolgt. Der Vorwurf  trifft Unternehmer dagegen schnell, wenn der Zoll, d.h. die Finanzkontrolle Schwarzarbeit – (FKS) –  die Prüfung vornimmt. Nach § 1 SchwarzArbG stellen bereits Verstöße gegen die Meldepflicht und Beitragspflicht Schwarzarbeit im Sinne des Gesetzes dar und können zu empfindlichen Sanktionen führen. Bei regulären Betriebsprüfungen der DRV ist dies zwar nicht zu befürchten, bei gravierenden und offensichtlichen Verstößen allerdings schon.

Ähnliche Einträge