Taxifahrer können – wie die meisten Berufsgruppen – selbständig sein oder abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Fahrer ohne eigenes Fahrzeug werden in der Regel abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig sein, Fahrer mit eigenem Fahrzeug dagegen ebenso regelmäßig selbständig.

Taxifahrer – Position der DRV

Taxifahrer, die kein eigenes Fahrzeug verwenden, gehören aufgrund der damit verbundenen persönlichen Abhängigkeit zu den abhängig Beschäftigten. Taxifahrer mit eigenem Fahrzeug sind als Selbständige anzusehen, wenn sie über eine Konzession verfügen. Eine Arbeitgebereigenschaft der ”Taxizentrale” gegenüber diesen Personen scheidet aus.

Taxifahrer in den Augen der Sozialgerichte

Auch die Sozialgerichte sehen in Fahrern ohne eigenes Fahrzeug in der Regel eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. So hat zuletzt das Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 04. Dezember 2013 – L 2 R 116/12 in der Beschäftigung eines Fahrers, dem das Taxi zur Verfügung gestellt wurde, eine scheinselbständige Beschäftigung gesehen.

Nutzt der Fahrer

„ein Fahrzeug, das ihm von einem anderen Taxiunternehmer oder dem die Fahrten vermittelnden Unternehmen zur Verfügung gestellt wurde und werden die Fahrten auf deren Rechnung ausgeführt, wird regelmäßig eine abhängige Beschäftigung vorliegen.“

(SG Dresden, Urteil vom 08. August 2012 – S 18 KR 412/09)

„Dementsprechend ist es einhelliger Meinung in der Rechtsprechung, dass ein Lkw-Fahrer, der nur seine Arbeitskraft zur Verfügung stellt, regelmäßig abhängig beschäftigt ist, weil das typische Unternehmerrisiko fehlt (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 24.02.2009 – L 1 KR 249/08; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.03.2009 – L 11 R 3849/05; ebenso zum Kranführer ohne eigenen Kran: LSG NRW, Urteil vom 11.11.2005 – L 13 R 112/05; a.a.O. zum Busfahrer ohne eigenen Bus: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.01.2004 – L 4 KR 3083/02; – alle in JURIS -; zum Taxifahrer ohne eigenes Taxi: Kasseler-Kommentar-Seewald, § 7 SGB IV Rn. 125 „Taxifahrer“).“

(Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Dezember 2009 – L 16 R 5/08 –)

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