Schlagwort: DRV
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Scheinselbständigkeit beim Makler ab 1.6.2015?
Seit der Einführung des Bestellerprinzips durch das Gesetz zur Einführung der Mietpreisbremse und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Maklercourtage rücken Immobilienmakler / Wohnungsmakler im Hinblick auf die Thematik der Scheinselbständigkeit verstärkt ins Visier der Sozialversicherungsträger. Von Mietern, die sich ab 1. Juni 2015 auf eine Immobilienanzeige beim Makler melden, darf (anders als beim Verkauf […]
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Wann sind Promotoren, Werber, Propagandisten und Verkaufsförderer scheinselbständig?
Promotoren, Werber, Werbedamen, Propagandisten und Verkaufsförderer sind ins Visier der Deutschen Rentenversicherung bei Betriebsprüfungen geraten, oft ist auch – vor allem auf Messen – der Zoll und damit häufig auch die Staatsanwaltschaft im Spiel. Scheinselbständigkeit ist das Schreckgespenst, mit dem Auftraggeber und Auftragnehmer konfrontiert werden, mit gravierenden Folgen jedenfalls für den Auftraggeber, häufig eine Agentur. […]
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Statusfeststellung durch die DRV nie ohne Anwalt
Eben hatte ich einen telefonischen Beratungstermin mit einem Arzt, der in einer Arztpraxis als Praxisvertreter freiberuflich tätig ist, und gutgläubig eine Statusfeststellung durch die DRV, also die Clearingsstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund beantragt hat. Dies war ihm von der Ärztekammer angeraten worden, um die Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht zu erreichen. Darüber kann man sich […]
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Model / Hostess: Scheinselbständig oder selbständig?
Die Frage, ob ein Model / Hostess, die auf Rechnung gegen Honorar bei Modeschauen, Messen oder Seminaren eingesetzt wird, als Selbständige oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigte anzusehen ist, hängt vom Einzelfall ab, also vor allem von den tatsächlichen Umständen des Einsatzes beim Endkunden. Der Modelvertrag oder Auftrag mit Model / Hostess hilft bei der Betriebsprüfung zwar, weil […]
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Scheinselbständigkeit beim Honorararzt
Ist ein Arzt (insbesondere Narkosearzt, Notarzt, aber auch als Stationsarzt), der als Honorarzt gegen Rechnung für ein Krankenhaus tätig wird, selbständig oder abhängig beschäftigt, also scheinselbständig? Die Frage taucht nicht nur bei Krankenhausträgern auf, sondern bei Ärzten vor allem bei der Frage der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht zugunsten der Ärzteversorgung. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte ist […]
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Computerwoche vom 4.8.2014
Für einen Beitrag der Computerwoche wurde Rechtsanwalt Michael Felser von Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte von Andrea König zur Problematik der Scheinselbständigkeit bei IT-Beratern (Freiberufler) interviewt. Rechtsanwalt Felser hat hunderte von IT-Beratern wegen Scheinselbständigkeit und arbeitnehmerähnlicher Selbständigkeit beraten und vertreten (u.a. bei bzw. gegen Telekom / T-Systems). Viele IT-Freiberufler wollen allerdings selbständig sein und haben diesen […]
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Statusfeststellungsverfahren und seine Dauer
Für Eingeweihte birgt das Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV an sich schon einige Possen, leider auch bei der Dauer. Schön illustriert wird die Dauer einer Statusfeststellung durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25.04.2012 zur Sozialversicherungspflichtigkeit der Beschäftigung eines Familienhelfers. Das Sozialgericht Berlin hatte am 24. Januar 2007 entschieden, das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nach Berufung mit […]
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Sozialversicherungsfrei als Interimsgeschäftsführer?
Interimsgeschäftsführer einer GmbH bieten wie andere Interimsmanager ihre Dienste verschiedenen Auftraggebern befristet an und lösen Aufgaben auf Zeit. Die meisten Interimsmanager fühlen sich als Selbständige und führen dementsprechend keine Sozialversicherungsbeiträge ab. Fremdgeschäftsführer und demnach auch Interimsgeschäftsführer in einer GmbH müssen auch dann, wenn sie überwiegend für einen Auftraggeber tätig sind und keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, […]
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Kranführer auch ohne Kran selbständig
Nach Ansicht der DRV gibt es keine selbständige Tätigkeit eines Kranführers ohne Fahrzeug, also ohne Kran. Das Problem bei Irrtümern über die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit kann jedenfalls am Bau gravierende Folgen (Haft, Insolvenz) haben, weil regelmäßig der Zoll – mit polizeilichen Befugnissen – beteiligt ist. Richtig ist: Die Tätigkeit als Baggerfahrer < und damit erst […]
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Scheinselbständigkeit am Bau
Besuch vom Zoll, so beginnen die Probleme mit der Scheinselbständigkeit am Bau häufig. Manchmal klingeln die Zollbeamten höflich und bitten um Unterlagen, oft aber kommt der Besuch vom Zoll mit einem Durchsuchungsbeschluß. Oder es gibt eine unangemeldete Kontrolle auf Baustellen. Für viele Bauunternehmen und selbständige Subunternehmer kann der Besuch existenbedrohliche Folgen haben: Die selbständigen Subunternehmer […]