Urteil

BSG-Urteil: Honorarhöhe gewichtiges Kriterium

Die Honorarhöhe ist ein „gewichtiges“ Kriterium / Indiz für eine echte Selbständigkeit, so das Bundessozialgericht in einem aktuellen Urteil (Bundessozialgericht, Urteil vom 31.3.2017 – Aktenzeichen B 12 R 7/15 R). Geklagt hatte ein Landkreis aus Bayern, der im Bereich Jugendhilfe mit selbständigen Honorarkräften arbeitet und diesen knapp über 40 Euro Honorar die Stunde zahlt. Die …

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Veröffentlicht am: 24. April, 2017 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit beim Honorararzt

Ist ein Arzt (insbesondere Narkosearzt, Notarzt, aber auch als Stationsarzt), der als Honorarzt gegen Rechnung für ein Krankenhaus tätig wird, selbständig oder abhängig beschäftigt, also scheinselbständig? Die Frage taucht nicht nur bei Krankenhausträgern auf, sondern bei Ärzten vor allem bei der Frage der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht zugunsten der Ärzteversorgung. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte ist …

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Veröffentlicht am: 14. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Statusfeststellungsverfahren und seine Dauer

Für Eingeweihte birgt das Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV an sich schon einige Possen, leider auch bei der Dauer. Schön illustriert wird die Dauer einer Statusfeststellung durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25.04.2012 zur Sozialversicherungspflichtigkeit der Beschäftigung eines Familienhelfers. Das Sozialgericht Berlin hatte am 24. Januar 2007 entschieden, das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nach Berufung mit …

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Veröffentlicht am: 22. Juni, 2015 von Michael W. Felser
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Interimsmanager: Risiko Scheinselbständigkeit

Immer mehr Manager arbeiten als Interimsmanager, nicht nur im Personalwesen (HR), was wir auch als auf das Thema Scheinselbständigkeit spezialisierte Anwälte bemerken. Das Risiko der Scheinselbständigkeit (Arbeitnehmerstatus) erfasst zunehmend auch freiberufliche Berater, auch das Interimsmanagement ist von diesem Risiko stark betroffen. Interimsmanager werden gerne befristet gebucht, um spezielle Aufgabenstellungen in Unternehmen zu lösen, für die …

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Veröffentlicht am: 22. Februar, 2014 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit beim Einfirmenvertreter?

In unserer Praxis häufen sich die Fälle von Handelsvertretern, insbesondere Einfirmenvertreter, die ein echtes Problem mit der Deutschen Rentenversicherung haben. Viele Handelsvertreter – insbesondere Einfirmenvertreter mit einem Auftraggeber – haben Angst vor der Scheinselbständigkeit, aber diese Furcht ist meist unbegründet. Zum einen würden die Folgen der Scheinselbständigkeit erst einmal den Auftraggeber treffen, zum anderen liegen …

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Veröffentlicht am: 30. April, 2009 von Michael W. Felser
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Arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger: Rentenversicherungspflicht im Nebenjob?

Nach § 2 Nr. 9 SGB VI ist rentenversicherungspflichtig, wer auf Dauer und im wesentlichen nur für einen Auftrageber tätig ist und keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt, sog. arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger. Ob bei dem arbeitnehmerähnlichen Selbständigen die Hauptbeschäftigung bei der Frage, ob ein anderer Auftraggeber besteht, zu berücksichtigen ist, war noch nicht höchstrichterlich geklärt. Die Haltung der …

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Veröffentlicht am: 28. November, 2006 von Michael W. Felser
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