Zoll

Scheinselbständigkeit in der Gastronomie

Anders als auf dem Oktoberfest wird manche selbständige Bedienung (Kellner /Kellnerin) oder auch der Koch und Spüler in der Gastronomie (Hotel, Restaurant, Biergarten, Cafe) scheinselbständig auf Rechnung beschäftigt. Beim Mietkoch und Leihkoch kommt es darauf an: In Hotel, Gastronomie, Restaurant und Biergarten ist der selbständige Koch regelmäßig in den Betrieb eingegliedert. Wird er nach Stundensatz …

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Veröffentlicht am: 16. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Wann sind Promotoren, Werber, Propagandisten und Verkaufsförderer scheinselbständig?

Promotoren, Werber, Werbedamen, Propagandisten und Verkaufsförderer sind ins Visier der Deutschen Rentenversicherung bei Betriebsprüfungen geraten, oft ist auch – vor allem auf Messen – der Zoll und damit häufig auch die Staatsanwaltschaft im Spiel. Scheinselbständigkeit ist das Schreckgespenst, mit dem Auftraggeber und Auftragnehmer konfrontiert werden, mit gravierenden Folgen jedenfalls für den Auftraggeber, häufig eine Agentur. …

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Veröffentlicht am: 22. Juli, 2015 von Michael W. Felser
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Kranführer auch ohne Kran selbständig

Nach Ansicht der DRV gibt es keine selbständige Tätigkeit eines Kranführers ohne Fahrzeug, also ohne Kran. Das Problem bei Irrtümern über die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit kann jedenfalls am Bau gravierende Folgen (Haft, Insolvenz) haben, weil regelmäßig der Zoll – mit polizeilichen Befugnissen – beteiligt ist. Richtig ist: Die Tätigkeit als Baggerfahrer < und damit erst …

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Veröffentlicht am: 12. Mai, 2015 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit am Bau

Besuch vom Zoll, so beginnen die Probleme mit der Scheinselbständigkeit am Bau häufig. Manchmal klingeln die Zollbeamten höflich und bitten um Unterlagen, oft aber kommt der Besuch vom Zoll mit einem Durchsuchungsbeschluß. Oder es gibt eine unangemeldete Kontrolle auf Baustellen. Für viele Bauunternehmen und selbständige Subunternehmer kann der Besuch existenbedrohliche Folgen haben: Die selbständigen Subunternehmer …

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Veröffentlicht am: 15. April, 2015 von Michael W. Felser
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Prüfungsverfügung vom Zoll – was tun?

Früh, meistens im Grauen des Morgens, klingeln unbekannte, aber gut ausgeschlafene Herren an der Haustür und präsentieren eine „Prüfungsverfügung gemäß § 2 ff Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG)“ und „weisen sich durch Dienstausweis aus“. Häufig geht es darum, dass Auftraggeber in einer Kette von selbständigen Beschäftigungsverhältnissen vom Zoll aufgesucht werden, weil einer ihrer Subunternehmer „problematisch“, also seinen Pflichten …

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Veröffentlicht am: 18. Juli, 2011 von Michael W. Felser
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Sozialversicherungspflicht: DRV hält Messehostessen für scheinselbständig

Zur Zeit häufen sich in meiner Kanzlei die Anfragen von Agenturen, die Messehostessen anbieten und Promotionsagenturen, die Promotoren für Werbeaktionen beschäftigen, im Hinblick auf den sozialversicherungsrechtlichen Status. Die DRV sieht in Messehostessen bzw. -hosts abhängig Beschäftigte und verlangt von der Hostessenagentur eine Anmeldung und Sozialversicherungsbeiträge, im schlimmsten Fall für knapp 5 Jahre rückwirkend. Scheinselbständigkeit bei …

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Veröffentlicht am: 27. Januar, 2011 von Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit, Leistungsbetrug, Schwarzarbeit: Zoll prüft Gastronomie

mit rund 2700 Prüfern seit September 2008. 24.778 Personen wurden überprüft. 15 % der mehr als 8000 überprüften Betriebe waren auffällig: Leistungsbetrug, Scheinselbständigkeit oder Meldepflichtverletzungen nach dem Sozialgesetzbuch. Mit dem Zoll ist nicht zu spaßen: Als Ergebnis der Schwerpunktprüfung wurden bereits 222 Strafverfahren und 604 Bußgeldverfahren eingeleitet. 54 Personen wurden festgenommen. Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit in …

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Veröffentlicht am: 11. November, 2008 von Michael W. Felser
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