Scheinselbständigkeit im Arbeitsrecht
Auch wenn oft die Sozialversicherungspflicht im Vordergrund steht, ist Scheinselbständigkeit auch im Arbeitsrecht ein Thema.
Fristen bei Scheinselbständigkeit im Arbeitsrecht
Grundsätzlich kann Scheinselbständigkeit von einem Arbeitnehmer zu jederzei während eines laufenden Beschäftigungsverhältnisses, z.B. als freier Mitarbeiter, geltend gemacht werden.
Scheinselbständigkeit – Klage vor dem Arbeitsgericht
Gesetzentwurf zu Kriterien für Scheinselbständigkeit im Arbeitsrecht
Der neue Gesetzentwurf (sog. Referentenentwurf) aus dem Bundesarbeitsministerium sieht erstmals einen Kriterienkatalog auch im Arbeitsrecht vor. Der Gesetzentwurf gibt vor, den Scheinwerkvertrag zu bekämpfen, was verwundert, da der neue § 611a BGB beim Dienstvertrag eingeschoben wurde und nicht beim Werkvertrag.