Betriebsarzt

Ein Betriebsarzt oder Werksarzt  kann entweder selbstständig oder scheinselbstständig sein.  Das Landessozialgericht in  Darmstadt hat bei Opel Betriebsärzte als scheinselbständig angesehen.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): ,


Betriebsprüfer

Betriebsprüfer der lokalen Betriebsprüfstellen der Deutschen Rentenversicherung prüfen die Beschäftigungsverhältnisse in Unternehmen alle vier Jahre im Rahmen der regelmäßigen Betriebsprüfung. Betriebsprüfer, siehe dazu unter Betriebsprüfung.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , ,


Betriebsprüfung

Das Risiko, bei einer Betriebsprüfung der Rentenversicherung (DRV) erwischt zu werden, ist bei der Scheinselbständigkeit nicht zu vernachlässigen. Anders als bei den Betriebsprüfungen des Finanzamts, die unregelmäßig und je nach Betriebsgröße öfter oder seltener stattfinden, findet alle vier Jahre eine Außenprüfung der Deutschen Rentenversicherung in jedem Betrieb statt. Voraussetzung ist eine Betriebsnummer. Fremdarbeiten / Scheinselbständigkeit …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,


Betriebsprüfungsbescheid

Mit dem Betriebsprüfungsbescheid wird die von der Deutschen Rentenversicherung alles vier Jahr vorgenommene sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung im Sinne des  § 28p SGB IV bei Arbeitgebern abgeschlossen. Die Träger der Rentenver­si­che­rung sind   verpflichtet, Arbeitgeber mit 20 und mehr Beschäftigten alle vier Jahre einer Sozialver­siche­­rungs­­prü­fung zu unterziehen. Arbeit­geber mit weniger als 20 Mit­ar­beitern müssen nicht alle vier Jahre …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 31. Mai, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , ,


Betriebsrat

Beim Thema Scheinselbstständigkeit kann der Betriebsrat durch seine Beteiligungsrechte (Informationsrecht  und Mitbestimmungsrecht bei der Einstellung)  Missbrauch verhindern. In der Praxis nimmt aber nicht jeder Betriebsrat sein Informationsrecht nach § 80 Abs. 1 BetrVG in Verbindung mit § 80 Abs. 2 BetrVG ernst. Die Hans-Böckler-Stiftung stellt eine Information zu „Handlungsmöglichkeiten und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beim Einsatz …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 24. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , ,


Betriebszugehörigkeit

Liegt Scheinselbständigkeit, also eine abhängige Beschäftigung vor, besteht in der Regel auch seit Beginn der Beschäftigung ein Arbeitsverhältnis, so dass die Betriebszugehörigkeit (Beschäftigungszeit) rückwirkend anerkannt werden muss. Dies geschieht aber nicht automatisch durch die Feststellungen der DRV oder das Sozialgericht. Dann muss – wenn der Auftraggeber / Arbeitgeber sich weigert – eine sog. Statusklage vor …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 20. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , ,