Ein Betriebsarzt oder Werksarzt kann entweder selbstständig oder scheinselbstständig sein. Das Landessozialgericht in Darmstadt hat bei Opel Betriebsärzte als scheinselbständig angesehen.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Betriebsarzt, Werksarzt
Betriebsprüfer der lokalen Betriebsprüfstellen der Deutschen Rentenversicherung prüfen die Beschäftigungsverhältnisse in Unternehmen alle vier Jahre im Rahmen der regelmäßigen Betriebsprüfung. Betriebsprüfer, siehe dazu unter Betriebsprüfung.
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Betriebsprüfer, Betriebsprüfung, DRV, Prüfung
Beim Thema Scheinselbstständigkeit kann der Betriebsrat durch seine Beteiligungsrechte (Informationsrecht und Mitbestimmungsrecht bei der Einstellung) Missbrauch verhindern. In der Praxis nimmt aber nicht jeder Betriebsrat sein Informationsrecht nach § 80 Abs. 1 BetrVG in Verbindung mit § 80 Abs. 2 BetrVG ernst. Die Hans-Böckler-Stiftung stellt eine Information zu „Handlungsmöglichkeiten und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beim Einsatz …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 24. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Arbeitnehmerüberlassung, AÜG, Betriebsrat, Dienstleistungsvertrag, Einstellung, Informationsrecht, Leiharbeiter, Missbrauch, Mitbestimmung, Mitbestimmungsrecht, Werkvertrag
Liegt Scheinselbständigkeit, also eine abhängige Beschäftigung vor, besteht in der Regel auch seit Beginn der Beschäftigung ein Arbeitsverhältnis, so dass die Betriebszugehörigkeit (Beschäftigungszeit) rückwirkend anerkannt werden muss. Dies geschieht aber nicht automatisch durch die Feststellungen der DRV oder das Sozialgericht. Dann muss – wenn der Auftraggeber / Arbeitgeber sich weigert – eine sog. Statusklage vor …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 20. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Arbeitsgericht, Beschäftigungszeit, Betriebszugehörigkeit, Statusfeststellungsverfahren, Statusklage
13 Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit - (35 Aufrufe)Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit: Um die Sozialversicherungspflichtigkeit von Selbständigen - Stichwort Scheinselbständigkeit - ranken sich vi... weiterlesen
Kündigungsfrist freier Mitarbeiter - (30 Aufrufe)Freie Mitarbeit erfreut sich stetig wachsender Beliebtheit, nicht nur unter Anwälten, sondern im IT-Bereich, in der Medienbranche und im Marketing. Hä... weiterlesen
Achtung – Kontenklärung – V0100 bzw. V100 - (22 Aufrufe)Kontenklärung - V0100: Vorsicht vor der Kontenklärung mit dem Formular V0100 (früher: V100) bei Zeiten einer selbständigen Beschäftigung: Harmlos komm... weiterlesen
Statistik zum Statusfeststellungsverfahren - (22 Aufrufe)Eine "amtliche" Statistik zum Statusfeststellungsverfahren gibt es derzeit nur für den Zeitraum 2007 bis 2014. Für die Zeit vor 2007 liegen keine Date... weiterlesen
Scheinselbständigkeit im Fitnessstudio - (18 Aufrufe)Lehrer, das sind auch Pilatestrainer und Aerobictrainer oder auch Personal Trainer, sind nach § 2 Nr. 1 SGB VI rentenversicherungspflichtige Selbständ... weiterlesen