Ein Betriebsarzt oder Werksarzt kann entweder selbstständig oder scheinselbstständig sein. Das Landessozialgericht in Darmstadt hat bei Opel Betriebsärzte als scheinselbständig angesehen.
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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Betriebsarzt, Werksarzt
Betriebsprüfer der lokalen Betriebsprüfstellen der Deutschen Rentenversicherung prüfen die Beschäftigungsverhältnisse in Unternehmen alle vier Jahre im Rahmen der regelmäßigen Betriebsprüfung. Betriebsprüfer, siehe dazu unter Betriebsprüfung.
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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Betriebsprüfer, Betriebsprüfung, DRV, Prüfung
Beim Thema Scheinselbstständigkeit kann der Betriebsrat durch seine Beteiligungsrechte (Informationsrecht und Mitbestimmungsrecht bei der Einstellung) Missbrauch verhindern. In der Praxis nimmt aber nicht jeder Betriebsrat sein Informationsrecht nach § 80 Abs. 1 BetrVG in Verbindung mit § 80 Abs. 2 BetrVG ernst. Die Hans-Böckler-Stiftung stellt eine Information zu „Handlungsmöglichkeiten und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beim Einsatz …
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Veröffentlicht am: 24. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Arbeitnehmerüberlassung, AÜG, Betriebsrat, Dienstleistungsvertrag, Einstellung, Informationsrecht, Leiharbeiter, Missbrauch, Mitbestimmung, Mitbestimmungsrecht, Werkvertrag
Liegt Scheinselbständigkeit, also eine abhängige Beschäftigung vor, besteht in der Regel auch seit Beginn der Beschäftigung ein Arbeitsverhältnis, so dass die Betriebszugehörigkeit (Beschäftigungszeit) rückwirkend anerkannt werden muss. Dies geschieht aber nicht automatisch durch die Feststellungen der DRV oder das Sozialgericht. Dann muss – wenn der Auftraggeber / Arbeitgeber sich weigert – eine sog. Statusklage vor …
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Veröffentlicht am: 20. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Arbeitsgericht, Beschäftigungszeit, Betriebszugehörigkeit, Statusfeststellungsverfahren, Statusklage
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