Gesellschafter-Geschäftsführer

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH sind am Kapital der Gesellschaft beteiligte Personen, die zugleich als Geschäftsführer bestellt sind. Gesellschafter-Geschäftsführer können, müssen aber nicht zwingend selbständig und damit sozialversicherungsfrei beschäftigt sein. Gesellschafter-Geschäftsführer geniessen nach Ansicht der DRV nur noch dann Sozialversicherungsfreiheit, wenn sie entweder die Mehrheit des Anteile an der GmbH halten oder als Minderheitsgesellschafter durch eine Sperrminorität …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Gesetz

Ein eigenes Gesetz zur Scheinselbständigkeit gibt es nicht. Scheinselbständigkeit ist ein politischer Oberbegriff, sozialversicherungsrechtlich ist die Abgrenzung zwischen sozialversicherungspflichtiger abhängiger Beschäftigung (Scheinselbständigkeit) und echter sozialversicherungsfreier Selbständigkeit im Sozialgesetzbuch IV geregelt (§ 7 ff. SGB IV). Daneben gibt es sozialversicherungsrechtlich noch eine Zwischenform, die sog. arbeitnehmerähnliche Selbständigkeit oder rentenversicherungspflichtige Selbständigkeit, die gerne übersehen wird. Historie der …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Gesetzentwurf

Das Bundesarbeitsministerium hat im Frühjahr 2015 einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem u.a. die Scheinselbständigkeit durch den Missbrauch von Werkverträgen eingedämmt werden soll: Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und zur Verhinderung der Umgehung von arbeitsrechtlichen Verpflichtungen“ dienen soll (BT-Drucksache 18/14 vom 28.10.2013). Dabei handelt es sich im wesentlichen um Änderungen des AÜG und des …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Gesetzliche Krankenversicherung

Stellt die Deutsche Rentenversicherung Scheinselbstständigkeit  fest, wird der  Scheinselbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung nachversichert.  Die gesetzliche Krankenversicherung erstattet dem Scheinselbständigen  die Krankenversicherungsbeiträge, wenn er zuvor freiwillig gesetzlich krankenversichert war. Gesetzliche Krankenversicherung, freiwillige Krankenversicherung, Beitragserstattung, Nachversicherung,

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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Gewerbe

Der selbstständig ist und nicht als Freiberufler anerkannt ist, meldet in der Regel ein Gewerbe an.

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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Gewerbeanmeldung

Die Gewerbeanmeldung ist – allenfalls – ein schwaches Indiz für eine selbständige Tätigkeit. Möglicherweise wächst die Bedeutung dieses Merkmals, wenn die Gewerbeämter tatsächlich prüfen, ob eine selbständige Tätigkeit vorliegt. Position der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zur Gewerbeanmeldung Die DRV schreibt in einem Merkblatt: 3 Nachweis der selbständigen Tätigkeit Als Nachweis kommen insbesondere Handelsregistereintrag, Gewerbeanmeldung, Gewerbeerlaubnis, Gesellschaftsvertrag, …

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Veröffentlicht am: 7. März, 2016 von Michael W. Felser
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Gewerbeschein

Die Anmeldung eines Gewerber (Gewerbeschein) ist nach Ansicht der DRV allenfalls ein schwaches Indiz für eine Selbständigkeit.

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Veröffentlicht am: 22. September, 2015 von Michael W. Felser
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Gewerbesteuer

Bei Scheinselbstständigkeit kommt unter Umständen auf Antrag eine Erstattung der Gewerbesteuer in Betracht.

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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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GmbH

Die Gründung einer GmbH ist grundsätzlich eine bedenkenswerte Alternative zur Lösung der Problematik der Scheinselbständigkeit. Allerdings müssen die Vorteile und Nachteile der GmbH abgewogen werden. Außerdem hilft die GmbH nicht bei jeder Umgehung. Bei Ein-Mann-GmbHs liegt eine Umgehung nahe. So schreibt die DRV in einem Rundschreiben: Ist der Auftragnehmer eine Gesellschaft in Form einer juristischen …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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GmbH & Co KG

Grundsätzlich ist die GmbH & Co KG im Sozialversicherungsrecht wie die Kommanditgesellschaft zu behandeln. Es muss differenziert werden zwischen der Frage, ob Selbständige (zB Freiberufler, IT-Berater u.a.) durch die Gründung einer GmbH & Co. KG das Risiko einer Scheinselbständigkeit ihrer Beschäftigung bei einem Dritten vermeiden können und andererseits, ob mitarbeitende Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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