Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Informationen zum Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Hier finden Sie zukünftig Informationen zum Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG BB). Urteile des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Hier finden Sie zukünftig Urteile des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg rund um die Themen Scheinselbständigkeit, arbeitnehmerähnlicher Selbständiger, rentenversicherungspflichtiger Selbständiger und Betriebsprüfung.
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Veröffentlicht am: 6. November, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Berlin, Berufung, Brandenburg, Landessozialgericht, Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, LSG, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil, Urteile
Das Landessozialgericht NRW sitzt in Essen und ist die zweite Instanz in Sozialgerichtsverfahren in Nordrhein-Westfalen. Das LSG NRW ist für Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der Sozialgerichte in NRW zuständig.
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Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Berufung, Beschwerde, Landessozialgericht NRW, LSG NRW
Lehrbeauftragte sind nach § 2 Nr. 1 SGB VI rentenversicherungspflichtige Selbstständige, auch im Nebenjob. Ein Lehrbeauftragter, der als freier Mitarbeiter einer Fachhochschule mit der Abhaltung von Vorlesungen und Übung beauftragt ist, Vergütung auch nur für die tatsächliche Unterrichtsstunden erhält, ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes selbständig tätig.
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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Dozent, Lehrbeauftragte, Lehrbeauftragter, Lehrer, Rentenversicherungspflichtiger Selbständiger
Lehrer können selbständig sein (und trotzdem rentenversicherungspflichtig) oder scheinselbständig. Auch selbständige Lehrer und Dozenten sind immer nach § 2 Nr. 1 SGB VI rentenversicherungspflichtig, wenn sie keine eigenen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen. Das gilt auch im Nebenjob und auch dann, wenn sie weisungsungebunden und gegen Honorar tätig sind. Fahrlehrer müssen danach genauso den gesetzlichen Rentenversicherungsbeitrag wie …
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Veröffentlicht am: 9. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Dozent, Fahrlehrer, Fitnesstrainer, Honorar, Lehrer, Musiklehrer, Referent, Rentenversicherungspflicht, rentenversicherungspflichtige Selbständige, Tennislehrer
Mit dem Begriff „Leiharbeitsgesetz“ wird in den Medien die 2016 geplante Neuregelung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes im Rahmen des Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung bezeichnet. Danach soll u.a. die Höchstüberlassungsdauer auf 18 Monate begrenzt werden und die sogenannte Vorratserlaubnis abgeschafft werden.
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Veröffentlicht am: 18. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, AÜG, Höchstdauer, Leiharbeit, Leiharbeitsgesetz, Vorratserlaubnis, Zeitarbeit
Leitender Angestellter, siehe bei Familien-GmbH.
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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Familien-GmbH, familienhafte Rücksichtnahme, GmbH, Kopf und Seele, Leitender Angestellter, Schönwetter-Selbständigkeit, Schönwetterrechtsprechung, Sozialversicherungsfreiheit, Sozialversicherungspflicht
Grundsätzlich wird die Limited (Ltd) sozialversicherungsrechtlich einer GmbH gleichgestellt. Daher richtet sich die Sozialversicherungspflichtigkeit oder Sozialversicherungsfreiheit vom Beschäftigten, mitarbeitenden Gesellschaftern und dem Geschäftsführer oder den Geschäftsführern (Director oder Directors) bei der Limite (Ltd) nach den gleichen Grundsätzen wie bei einer GmbH. Position der Sozialversicherungsträger zur Limited (Ltd) Ist der Auftragnehmer eine Gesellschaft in Form einer …
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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Ein-Mann-Gesellschaft, Ein-Mann-Limited, Ein-Personen-Gesellschaft, Limited, Ltd, Umgehung
LKW-Fahrer können selbständig sein. Die DRV hält LKW-Fahrer ohne eigenes Fahrzeug immer für scheinselbständig. Auch die Sozialgerichte tendieren dazu, LKW-Fahrer ohne eigenes Fahrzeug als abhängig beschäftigt und damit scheinselbständig anzusehen. LKW-Fahrer können auch ohne eigenes Fahrzeug selbständig sein Selbstfahrende Kraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug können selbständig sein, das jedenfalls meinte das Bayerische Landessozialgericht im Falle eines …
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Veröffentlicht am: 12. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Aushilfsfahrer, Busfahrer, Fahrer, Kraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug, LKW-Fahrer, Omibusfahrer
Ein Logopäde kann selbständig sein, mit eigener Praxis oder ob fremder Praxis, aber auch scheinselbständig, d.h. sozialversicherungspflichtig und nur formal selbständig. Wenn ein selbständiger Logopäde im wesentlichen für einen Auftraggeber tätig ist (z.B. in einer Klinik) und keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt, kann er auch rentenversicherungspflichtig sein. Aber auch wenn ein Logopäde in eigener Praxis tätig …
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Veröffentlicht am: 16. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): arbeitnehmerähnlicher Selbständiger, Atemlehrer, Fusspfleger, Heilkunde, Heilmittelerbringer, Logopäde, Podologe, Rentenversicherungspflichtiger Selbständiger, Sprachheilpädagoge, Sprechlehrer, Stimmlehrer
Lohnschlächter in der Fleischindustrie sind nach Ansicht der DRV in der Regel scheinselbständig und nicht selbständig.
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Veröffentlicht am: 22. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Lohnschlächter
