mitarbeitender Gesellschafter

Auch mitarbeitende Gesellschafter können sowohl sozialversicherungsfrei als auch sozialversicherungspflichtig in der GmbH beschäftigt sein. Die Position der Deutschen Rentenversicherung: mitarbeitender Gesellschafter in einer GmbH Erfolgen Beschlüsse der Gesellschafter nach der Mehrheit der abgegebenen Stimmen (§ 47 Abs. 1 GmbHG) und richtet sich dabei das Stimmrecht des einzelnen Gesellschafters nach der Höhe seiner Geschäftsanteile, ist für …

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Veröffentlicht am: 10. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Moderator

Ein Moderator zählt zu den programmgestaltenden Mitarbeiter, was wegen der Rundfunkfreiheit zu arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Besonderheiten führt. Bei programmgestaltenden Mitarbeitern ist zudem selbst bei einer auf Dauer angelegten Tätigkeit eine persönliche Abhängigkeit nicht schon aus ihrer Abhängigkeit vom technischen Apparat der Sendeanstalt und ihrer Einbindung in ein Produktionsteam abzuleiten. Programmgestaltende Mitarbeiter stehen nur dann in …

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Veröffentlicht am: 21. September, 2015 von Michael W. Felser
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Museumsführer

Museumsführer sind  nach Ansicht der meisten Sozialgerichte selbständig,  obwohl die weder Arbeitszeit auf Arbeitsort selbst bestimmen können und auch kein Unternehmerrisiko tragen.  Museumsführer  in öffentlichen Museen sind ein besonderes aufschlussreiches Beispiel für die Doppelbödigkeit der Rechtsprechung im Bereich Scheinselbstständigkeit .

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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Musiklehrer

Musiklehrer sind, wenn sie keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, als sog. rentenversicherungspflichtiger Selbständiger in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert, oft ohne davon zu wissen. Das gilt sowohl für Musiklehrer, die Unterricht in Musikschulen oder anderen Bildungseinrichtungen geben, als auch für Privatunterricht. Allerdings kommt auch Scheinselbständigkeit in Betracht, oft der einzige Ausweg, wenn Rentenversicherungspflicht als rentenversicherungspflichtiger Selbständiger festgestellt …

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Veröffentlicht am: 12. April, 2016 von Michael W. Felser
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Musikschullehrer

Musikschullehrer sind  als Lehrer im Sinne des § 2 SGB VI jedenfalls rentenversicherungspflichtige Selbständige. Ob sie scheinselbstständig und damit sozialversicherungspflichtig sind, ist eine Frage des Einzelfalls. Nach einem neuen Urteil des LSG NRW dürften allerdings die meisten Musikschullehrer scheinselbständig sein mit zahlreichen, komplizierten Folgen der Rückabwicklung. Das Landessozialgericht NRW in Essen hat mit Urteil vom …

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Veröffentlicht am: 13. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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