Die FKS – Finanzkontrolle Schwarzarbeit, eine Einheit des Zoll, ist für die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, also auch Scheinselbständigkeit zuständig. Diese Prüfungsaufträge der FKS umfassen die Feststellung der Arbeitgeber-, Auftraggeber- oder Arbeitnehmereigenschaft. Daher kann eine Person, die angibt selbstständig tätig zu sein, daraufhin überprüft werden, ob sie tatsächlich abhängig beschäftigt ist. Die FKS hat polizeiliche Befugnisse und kann Ermittlungsverfahren einleiten, die oft mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe enden. Das Finanzamt bzw. die Steuerfahndung ist regelmäßig mit im Boot, so dass eine strafbefreiende Selbstanzeige nach Aufnahme der Ermittlungen grundsätzlich nicht mehr in Betracht kommt.

Gegen Verwaltungsakte im Rahmen von Prüfungen der FKS  ist nach § 22 SchwarzArbG der Rechtsbehelf des Einspruchs möglich (§ 347 AO). Dieser ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Hauptzollamt, das den Verwaltungsakt erlassen hat, einzulegen. Der Einspruch hat allerdings keine aufschiebende Wirkung.

Wenn Sie eine Prüfungsverfügung ereilt (siehe auch unter dem Stichwort in Lexikon), sollten Sie unseren Blogbeitrag „Prüfungsverfügung vom Zoll – was tun?“ gelesen haben.

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