Handwerker können selbständig sein oder als Arbeitnehmer angestellt.

Handwerker als rentenversicherungspflichtige Selbständige

Einzelunternehmer als Subunternehmer werden oft gesetzlich rentenversicherungspflichtig sein, entweder als arbeitnehmerähnlicher Selbständiger im Sinne des § 2 Nr. 9 SGB VI oder als rentenversicherungspflichtige Selbständige:

Gewerbetreibende, die in die Handwerksrolle eingetragen sind und in ihrer Person die für die Eintragung in die Handwerksrolle erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, wobei Handwerksbetriebe im Sinne der §§ 2 und 3 der Handwerksordnung sowie Betriebsfortführungen auf Grund von § 4 der Handwerksordnung außer Betracht bleiben; ist eine Personengesellschaft in die Handwerksrolle eingetragen, gilt als Gewerbetreibender, wer als Gesellschafter in seiner Person die Voraussetzungen für die Eintragung in die Handwerksrolle erfüllt“

im Sinne des § 2 Nr. 8 SGB VI. Das Risiko von Nachforderungen trifft in beiden Fällen den selbständigen Handwerker und nicht den Auftraggeber. Es kann den selbständigen Handwerker aber möglicherweise dazu bringen, über das Problem einer Scheinselbständigkeit nachzudenken.

Handwerker und Scheinselbständigkeit

Bei fehlendem Unternehmerrisiko, dass die Rechtsprechung zum Beispiel in der Berechnung des tatsächlichen Aufwandes ( also Stundensatz, insbesondere niedrigem Stundensatz) statt nach Aufmaß sieht, droht Scheinselbstständigkeit, also eine sozialversicherungspflichtige, abhängige Beschäftigung. Dieses Risiko – die Folgen der Scheinselbständigkeit – trifft im wesentlichen den Auftrageber und nicht den selbständigen Handwerker.

Wer alleine seine Arbeitskraft und Kleingeräte zur Verfügung stellt und sich auf den Baustellen mit den anderen „Subunternehmern“ abstimmen muss, muss damit rechnen, als scheinselbständig angesehen zu werden:

„Wer aber, wie der Kläger, über keine wesentlichen Betriebsmittel verfügt und alleine seine eigene Arbeitskraft verfügt, leistet in der Regel abhängige Arbeit und ist als sozial schutzbedürftig anzusehen (vgl. auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss 23.06.2014 – L 8 R 206/13 B ER; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Januar 2004 – L 4 KR 3083/02 -, juris). Anders als vom Kläger vorgetragen, enthält weder der Dienstvertrag vom Juni 2010 Regelungen zur Gewährleistung, die den Beigeladenen bei mangelhafter Arbeitsleistung treffen, noch ist ersichtlich, dass derartige Ansprüche in der Vergangenheit geltend gemacht wurden.“

(Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 18. November 2014 – L 5 R 1071/12 –)

Nachunternehmerbedingungen unverzichtbar

Auftraggeber in der Baubranche sichern sich durch entsprechende Auftragsbedingungen für ihre Nachunternehmer vor Nachforderungen durch DRV, Zoll und Finanzamt ab.

Solche als Nachunternehmerbedingungen bezeichnete Allgemeine Auftragsbedingungen können zwar vor vielen Forderungen vor allem des Fiskus, allerdings nur bedingt vor den Folgen einer Scheinselbständigkeit schützen.

Ähnliche Einträge