Ein Logopäde kann selbständig sein, mit eigener Praxis oder ob fremder Praxis, aber auch scheinselbständig, d.h. sozialversicherungspflichtig und nur formal selbständig. Wenn ein selbständiger Logopäde im wesentlichen für einen Auftraggeber tätig ist (z.B. in einer Klinik) und keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt, kann er auch rentenversicherungspflichtig sein. Aber auch wenn ein Logopäde in eigener Praxis tätig ist, kann er als rentenversicherungspflichtiger Selbständiger anzusehen sein.

Bundessozialgericht zum Logopäden

Maßgeblich dürfte dann sein, ob der Logopäde hauptsächlich auf ärztliche Verordnung tätig wird, so das Bundessozialgericht, dass einen Rechtsstreit ohne Entscheidung, aber mit einem Hinweis an das Sozialgericht Mannheim zurückverwiesen hat:

„Sollten die Feststellungen des SG ergeben, dass die Klägerin in ihrem Beruf als Logopädin jedenfalls schwerpunktmäßig auf (vertrags-)ärztliche Verordnung tätig wird und auch die übrigen Voraussetzungen des § 2 S 1 Nr 2 SGB VI erfüllt sind, ist dennoch darauf hinzuweisen, dass sich die angefochtenen Bescheide der Beklagten als rechtmäßig erweisen.“

so BSG, 23.07.2015 – B 5 RE 17/14 R

Rechtsauffassung der DRV zum Logopäden

Die Deutsche Rentenversicherung hat in ihrem 108. Rundschreiben vom April 2012 folgende Rechtsauffassung mitgeteilt:

„Änderung der Rechtsauffassung: Rentenversicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI für selbständig tätige Logopäden und sonstige Heilmittelerbringer im Bereich der Stimm-,Sprech- und Sprachtherapie

Selbständig tätige Pflegepersonen, die in der Kranken-, Wochen-, Säuglings- oder Kinderpflege tätig sind, unterliegen kraft Gesetzes der Rentenversicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen. Die selbständig tätigen Krankenpflegepersonen sind durch die Abhängigkeit vom Heilkundigen und dessen Weisungen gekennzeichnet, das heißt sie werden grundsätzlich auf ärztliche Verordnung tätig.

Bei selbständig tätigen Logopäden wurde bisher die Auffassung vertreten, dass sie selbst Heilkunde ausüben und daher nicht zum rentenversicherungspflichtigen Personenkreis des § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI gehören. Diese Auffassung wurde aufgegeben.

Dies steht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes. Danach üben Heilmittelerbringer nicht selbst Heilkunde aus, sondern sie behandeln ihre Patienten nach den Vorgaben, die sich aus der ärztlichen Verordnung ergeben. Sofern daher Heilmittelerbringer (zum Beispiel Logopäden) im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, unterliegen sie der Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI.

Auch sonstige Heilmittelerbringer im Bereich der Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie (Atemlehrer, Sprachheilpädagogen, Sprechlehrer, Stimmlehrer) sowie Podologen (medizinische Fußpfleger) werden von § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI erfasst.

Der Zeitpunkt, ab dem frühestens Beiträge gefordert werden können, ist der 01.04.2012.“

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