Abgrenzung

Referentenentwurf

Referentenentwurf AÜG / BetrVG / BGB: Referenten des Bundesarbeitsministeriums haben am 16.11.2015 einen Referentenentwurf zum AÜG / BetrVG / BGB vorgelegt, mit dem der Missbrauch von Leiharbeit und Werkvertrag bekämpft, aber auch ein Kriterienkatalog mit 8 Kriterien in das BGB (§ 611a BGB) eingefügt werden soll, mit dem Werkvertrag, Dienstvertrag und Arbeitsvertrag abgegrenzt werden sollten. Das …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Rundschreiben

In einem Rundschreiben haben die Sozialversicherungsträger Grundsätze festgelegt, wie sie die Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung bei Betriebsprüfungen und Statusfeststellungsverfahren handhaben. Aktuell ist das Rundschreiben der Sozialversicherungsträger aus April 2010. Download: Rundschreiben_DRV_april_Scheinselbstaendigkeit Die Rundschreiben der Sozialversicherungsträger sollen eine einheitliche Handhabung durch Rentenversicherung, Krankenkassen und Arbeitslosenversicherung gewährleisten. Sie binden die Sozialgerichte allerdings nicht: „Schließlich kann …

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Veröffentlicht am: 13. September, 2015 von Michael W. Felser
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Weisungsrecht

Das Weisungsrecht ist ein zentrales Element bei der Abgrenzung von selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung. Es ist eines der wenigen Kritierien die im Gesetz ausdrücklich genannt sind und könnte bei lebensnaher und sauberer Anwendung eine vorhersehbare Abgrenzung von Selbständigkeit und Scheinselbständigkeit ermöglichen. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte vermischt – anders als die Arbeitsgerichte – zunehmend fachbezogene …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Werkvertrag

Viele selbstständige Tätigkeiten werden auf der Basis des Vertragstypus „Werkvertrag“ erbracht.  Während beim Werkvertrag ein Erfolg geschuldet wird, genügt beim Dienstvertrag ein „Bemühen“.  Wird eine Beschäftigung auf der Basis eines Werkvertrages zur Umgehung der Vorschriften zur Sozialversicherungspflichtigkeit genutzt, drohen empfindliche Sanktionen.  Wegen der Zunahme der missbräuchliche Nutzung von Werkverträgen hat das Bundesarbeitsministerium einen „Entwurf eines …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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