Abgrenzung

Weisungsrecht

Das Weisungsrecht ist ein zentrales Element bei der Abgrenzung von selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung. Es ist eines der wenigen Kritierien die im Gesetz ausdrücklich genannt sind und könnte bei lebensnaher und sauberer Anwendung eine vorhersehbare Abgrenzung von Selbständigkeit und Scheinselbständigkeit ermöglichen. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte vermischt – anders als die Arbeitsgerichte – zunehmend fachbezogene …

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Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
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Werkvertrag

Viele selbstständige Tätigkeiten werden auf der Basis des Vertragstypus „Werkvertrag“ erbracht.  Während beim Werkvertrag ein Erfolg geschuldet wird, genügt beim Dienstvertrag ein „Bemühen“.  Wird eine Beschäftigung auf der Basis eines Werkvertrages zur Umgehung der Vorschriften zur Sozialversicherungspflichtigkeit genutzt, drohen empfindliche Sanktionen.  Wegen der Zunahme der missbräuchliche Nutzung von Werkverträgen hat das Bundesarbeitsministerium einen „Entwurf eines …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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