Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Scheinselbständigkeit im Arbeitsrecht Auch wenn oft die Sozialversicherungspflicht im Vordergrund steht, ist Scheinselbständigkeit auch im Arbeitsrecht ein Thema.   Fristen bei Scheinselbständigkeit im Arbeitsrecht Grundsätzlich kann Scheinselbständigkeit von einem Arbeitnehmer zu jederzei während eines laufenden Beschäftigungsverhältnisses, z.B. als freier Mitarbeiter, geltend gemacht werden.   Scheinselbständigkeit – Klage vor dem Arbeitsgericht   Gesetzentwurf zu Kriterien für …

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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BAG

BAG ist die Kurzbezeichnung für das Bundesarbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht ist das höchste deutsche Arbeitsgericht. Die Urteile sind für das Arbeitsrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Arbeitsgerichtsbarkeit gibt es drei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Arbeitsgericht (ArbG), das jeweilige Landesarbeitsgericht und das Bundesarbeitsgericht (BAG).

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Definition

Eine allgemeingültige Definition für den Begriff „Scheinselbständigkeit“ gibt es nicht. Am ehesten lässt sich Scheinselbständigkeit als Beschäftigung definieren, bei der nur formal eine Selbständigkeit praktiziert wird, tatsächlich aber eine sozialversicherungsrechtliche abhängige Beschäftigung oder ein arbeitsrechtlicher Arbeitnehmerstatus oder steuerrechtlich eine Arbeitnehmereigenschaft vorliegt. Definition von Scheinselbständigkeit im Steuerrecht, Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht Wer sozialversicherungsrechtlich scheinselbständig ist, kann trotzdem steuerrechtlich …

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Veröffentlicht am: 18. Januar, 2017 von Michael W. Felser
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Folgen

Folgen der Feststellung einer Scheinselbständigkeit Wird Scheinselbständigkeit festgestellt, können sich sozialversicherungsrechtliche, arbeitsrechtliche, steuerrechtliche und gewerberechtliche Folgen ergeben. Ist der Zoll involviert, drohen dem Arbeitgeber saftige Geldbußen, Geldstrafe und Freiheitsstrafen. Für den Scheinselbständigen können sich die Folgen dagegen lohnen. Die Folgen einer Scheinselbständigkeit sind für den Auftraggeber / Arbeitgeber sehr unangenehm, für den Scheinselbständigen kann sich …

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Veröffentlicht am: 8. September, 2015 von Michael W. Felser
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Rechtsfolgen

Scheinselbständigkeit, d.h. eine fehlerhafte Einordnung des Status eines formal Selbständigen kann Rechtsfolgen im Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht und sogar Strafrecht nach sich ziehen. Rechtsfolgen im Arbeitsrecht Eine fehlerhafte Einordnung des Status eines Selbständigen kann zur Anwendung des Arbeitsrechts (Befristungsrecht, Kündigungsschutz) führen, denn der Scheinselbständige ist Arbeitnehmer und wird auch so behandelt. Der Scheinselbständige muss allerdings die …

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Veröffentlicht am: 15. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Rückforderung

Nach der Feststellung von Scheinselbständigkeit stellen Auftraggeber oft diverse Rückforderungen an den vormals selbständigen Auftragnehmer. In den Regel erfolgt diese Rückforderung ohne Rechtsgrundlage. Rückforderung der Differenz zwischen dem im Betrieb üblichen Gehalt und dem gezahlten Honorar Auftraggeber, denen durch eine Betriebsprüfung oder einen Statusfeststellungsbescheid Scheinselbständigkeit nachgewiesen wurde, verlangen von dem bisherigen Auftragnehmer die Differenz zwischen …

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Veröffentlicht am: 5. November, 2016 von Michael W. Felser
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