AÜG

Arbeitnehmerüberlassung

Arbeitnehmerüberlassung ist auch ein Thema im Bereich der Scheinselbständigkeit. Vermittlung von Selbständigen durch Provider, Vermittler oder Agenturen Werden nämlich Scheinselbständige durch einen Provider / Vermittler überlassen und nicht „echte“ Selbständige, liegt keine Vermittlung von Selbständigen, sondern von Arbeitnehmern, d.h. Arbeitnehmerüberlassung vor. Dies droht, wenn der Endkunde die Selbständigen „wie“ Arbeitnehmer einsetzt, also zB in gemischten …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,


Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis

Auch eine Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis spielt beim Thema Scheinselbständigkeit eine große Rolle, nämlich dann, wenn Selbständige über einen Vermittler bei einem sog. Endkunden eingesetzt werden. Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis auf Vorrat – Fallschirmlösung Viele Vermittler bzw. Provider von Selbständigen (IT-Beratern, Honorarärzten und anderen Freiberuflern) verfügen „vorsorglich“ über eine Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis, die aber der Vermittlung von Freiberuflern beim jeweiligen Endkunden nicht zugrundeliegt. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 3. Februar, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,


Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Das Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – AÜG) regelt die Überlassung von Arbeitnehmern (Leiharbeitnehmern) durch einen Verleiher an einen Entleiher, die die entliehenen Beschäftigten nach seinen Vorstellungen (unter Beachtung der Gesetze und Verträge) und Weisungen im seinem Betrieb einsetzt. Der Entleiher ist im Grunde genommen nur Statusarbeitgeber, der Einsatz und damit auch die Eingliederung …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , ,


AÜG

AÜG ist die amtliche Abkürzung für das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz oder genauer „Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – AÜG)“. Den Gesetzestext zum AÜG finden Sie in der aktuellen, amtlichen Fassung auf den Seiten von „Gesetze im Internet“. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz soll durch das sog. „Werkvertragsgesetz“ 2017 novelliert werden. Dabei sollen u.a. die sog. Vorratserlaubnis sanktioniert und die …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , ,


Betriebsrat

Beim Thema Scheinselbstständigkeit kann der Betriebsrat durch seine Beteiligungsrechte (Informationsrecht  und Mitbestimmungsrecht bei der Einstellung)  Missbrauch verhindern. In der Praxis nimmt aber nicht jeder Betriebsrat sein Informationsrecht nach § 80 Abs. 1 BetrVG in Verbindung mit § 80 Abs. 2 BetrVG ernst. Die Hans-Böckler-Stiftung stellt eine Information zu „Handlungsmöglichkeiten und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beim Einsatz …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 24. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , ,


Leiharbeitsgesetz

Mit dem Begriff „Leiharbeitsgesetz“ wird in den Medien die 2016 geplante Neuregelung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes im Rahmen des Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung bezeichnet. Danach soll u.a. die Höchstüberlassungsdauer auf 18 Monate begrenzt werden und die sogenannte Vorratserlaubnis abgeschafft werden.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 18. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , ,


Referentenentwurf

Referentenentwurf AÜG / BetrVG / BGB: Referenten des Bundesarbeitsministeriums haben am 16.11.2015 einen Referentenentwurf zum AÜG / BetrVG / BGB vorgelegt, mit dem der Missbrauch von Leiharbeit und Werkvertrag bekämpft, aber auch ein Kriterienkatalog mit 8 Kriterien in das BGB (§ 611a BGB) eingefügt werden soll, mit dem Werkvertrag, Dienstvertrag und Arbeitsvertrag abgegrenzt werden sollten. Das …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 25. Januar, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,


Scheinselbständigkeit 2016

Scheinselbständigkeit 2016: Das Thema Scheinselbständigkeit steht 2016 nach langer Zeit wieder auf der Agenda von Politik und Gesetzgebung, allerdings unter dem Stichwort: „Scheinwerkvertrag“. Seit 2003 ist die Rechtslage im Grunde genommen unverändert. 2003 entfiel der Kriterienkatalog in § 7 Abs. 4 SGB IV. Gesetzentwurf / Referentenentwurf aus dem BMAS zum Thema Scheinselbständigkeit Der 2015 vorgelegte …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 12. März, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , , ,


Scheinselbständigkeit 2017

Was ändert sich beim Thema Scheinselbständigkeit 2017? Der Gesetzgeber hat im Rahmen des sog. Werkvertragsgesetz Änderungen des AÜG, BetrVG und des BGB vorgenommen, die zum 1. April 2017 in Kraft treten sollen. Entgegen vieler Befürchtungen und Gerüchte wird es keine neuen Kriterien für die Abgrenzung echter Selbständigkeit von Scheinselbständigkeit geben. Allerdings wird der Wegfall der …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 20. Januar, 2017 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , ,


Scheinwerkverträge

Scheinwerkverträge, siehe unter Arbeitnehmerüberlassung und Vorratserlaubnis.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 3. Februar, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,