Bundesarbeitsgericht

BAG

BAG ist die Kurzbezeichnung für das Bundesarbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht ist das höchste deutsche Arbeitsgericht. Die Urteile sind für das Arbeitsrecht in Deutschland von hervorragender Bedeutung. In der Arbeitsgerichtsbarkeit gibt es drei Instanzen, nämlich das örtlich zuständige Arbeitsgericht (ArbG), das jeweilige Landesarbeitsgericht und das Bundesarbeitsgericht (BAG).

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Bundesarbeitsgericht

Bundesarbeitsgericht

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Veröffentlicht am: 4. April, 2016 von Michael W. Felser
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Nichtzulassungsbeschwerde

Oft lassen Landessozialgerichte, Landesarbeitsgerichts oder Finanzgerichte die Revision nicht zu. Dann kann eine Nichtzulassungsbeschwerde sinnvoll sein. Die Revisionsinstanz ist allerdings keine Tatsacheninstanz mehr, es werden also nicht noch Rechtsfehler geprüft. Auch die Überprüfung erfolgt eingeschränkt auf bestimmte Fehler. Mit der Nichtzulassungsbeschwerde können dagegen in der Regel keine fehlerhaften Einzelentscheidungen des Berufungsgerichts (Landessozialgericht, Landesarbeitsgericht oder Finanzgericht) …

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Veröffentlicht am: 2. April, 2016 von Michael W. Felser
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Revision

Mit der Revision können Urteile eines Landessozialgerichts (LSG), Landesarbeitsgerichts (LAG) oder Finanzgerichts (FG) angegriffen werden. Dazu muss diese aber im Urteil zugelassen sein, andernfalls muss eine Nichtzulassungsbeschwerde geprüft werden. Am Bundesgericht sind die Möglichkeiten der Überprüfung allerdings eingeschränkt. So kann neuer Tatsachenvortrag in der Regel nicht mehr eingebracht werden. Die dritte bzw. beim BFH zweite …

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Veröffentlicht am: 2. April, 2016 von Michael W. Felser
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Urteile

Hier finden Sie in Kürze die neuesten bzw. aktuelle Urteile zu Scheinselbständigkeit, Statusfeststellung, Sozialversicherungspflicht, arbeitnehmerähnliche Selbständige, rentenversicherungspflichtige Selbständige und Rentenversicherungspflicht der Sozialgerichte, Landessozialgerichte und des Bundessozialgerichts. Neueste Urteile der Sozialgerichtsbarkeit.

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Veröffentlicht am: 14. Oktober, 2015 von Michael W. Felser
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Werkvertrag

Viele selbstständige Tätigkeiten werden auf der Basis des Vertragstypus „Werkvertrag“ erbracht.  Während beim Werkvertrag ein Erfolg geschuldet wird, genügt beim Dienstvertrag ein „Bemühen“.  Wird eine Beschäftigung auf der Basis eines Werkvertrages zur Umgehung der Vorschriften zur Sozialversicherungspflichtigkeit genutzt, drohen empfindliche Sanktionen.  Wegen der Zunahme der missbräuchliche Nutzung von Werkverträgen hat das Bundesarbeitsministerium einen „Entwurf eines …

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Veröffentlicht am: 10. September, 2015 von Michael W. Felser
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